SessionNet | Rat der Stadt Melle - 14.07.2021

Beschlussvorlage 01/2021/0216

01/2021/0216

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0220

2021-07-01 Konzept Sporthalle Melle

Anlage 1 Kostenrahmenschätzung; Konzept Sporthalle Melle

Anlage 2 114 Lageplan Jahnhalle final

Anlage 2 Leistungen LKOS als Gegenleistung Grundstück; Konzept Sporthalle Melle

Lageplan Sporthalle

LoI Sporthalle

01/2021/0220

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0215

01/2021/0215

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0192

01/2021/0192

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0133

Satzungsentwurf Seniorenbeirat mit Änderungen aus dem Sozialausschuss am 05.05.2021 - 18.0

Satzungsentwurf Seniorenbeirat Stand 05.05.2021

01/2021/0133

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage 01/2021/0135

Satzungsentwurf Behindertenbeirat mit Änderungen aus dem Sozialausschuss am 05.05.2021 - 1

Satzungsentwurf Behindertenbeirat Stand 05.05.2021

01/2021/0135

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0140

01/2021/0140

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0141

01/2021/0141

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0199

2021-06-11 ÖrV - Entwurf - finale Fassung für Beschlussvorlage

Anlage 2 Gegenüberstellung 2019

Anlage 3 Gegenüberstellung 2020

01/2021/0199

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage 01/2021/0194

Anlage 1 - Finanz- und Leistungscontrollingbericht 2021 zum Stichtag 31.05.2021

01/2021/0194

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage 01/2021/0201

2021.07.14 Rat Zuwendungen

01/2021/0201

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0134

Anlage 1 - Bebauungsplan

Anlage 2 - Textliche Festsetzungen

Anlage 3 - Begründung

Anlage 4 - Umweltbericht

Anlage 5 - Abwägung

Anlage 6 - Gegenüberstellung der Kompensation

01/2021/0134

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 20, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage 01/2021/0166

Anlage 1 - Planzeichnung

Anlage 2 - Begründung

Anlage 3 - Umweltbericht

Anlage 4 - Abwägung

01/2021/0166

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0165/1

Anlage 1 - Bebauungsplan

Anlage 2 - Begründung

Anlage 3 - Umweltbericht

Anlage 4 - Abwägung

Anlage 5 - Checkliste ökologische Belange

01/2021/0165/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0119

Anlage 1 - Satzung

Anlage 2 - Begründung

Anlage 3 - Abwägung

Anlage 4 - Geruchsgutachten

01/2021/0119

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8

Beschlussvorlage 01/2021/0178

Anlage 1 - Studie

Anlage 2 - Zusammenfassung

Anlage 3 - Präsentation

Anlage 4 - Auszug aus Grundlagenberechnung

Anlage 5 - Auszug zu Maßnahmen

Anlage 6 - Zusammenfassung Zulaufauswertung

Anlage 7 - Übersicht Pumpwege

01/2021/0178

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0185

Anlage 1 - Vorüberlegung zur Machbarkeitsstudie

01/2021/0185

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage 01/2020/0236

Anlage 1 - Übersichtskarte

Anlage 2 - Grundstückstausch

Anlage 3 - Umstufungsvereinbarung

01/2020/0236

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0132

Anlage 1 - Entwurf Richtlinie Regenwassernutzung Stand 27.04.2021

01/2021/0132

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0184

Anlage - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses

01/2021/0184

Beschluss: verschoben

Antrag 01/2021/0180

Anlage Antrag CDU-Stadtratsfraktion zum `Siegel für ökologische nachhaltige Baumaßnahmen Meller Unternehmen`

01/2021/0180

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 21, Enthaltungen: 2

Antrag 01/2021/0101

Anlage - Antrag CDU Fraktion Begünung Buswartehallen

01/2021/0101

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 4

Antrag 01/2021/0187

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021 zur Angebotsverbesseerung des Busverkehrs Richtung Werther/Bielefeld

01/2021/0187

Beschluss: verschoben

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Antrag 01/2021/0191 neue Beratungsfolge

Anlage - Antrag Bündnis 90 zur Beendigung des Moratoriums

01/2021/0191

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteGenehmigung des Protokolls vom 24.03.2021

Ö 5 TexteBericht der Verwaltung

Ö 6 Nachtrag: 08.07.2021 VO1 Dok.TexteRatsresolution;Erdverkabelung Leitungsbauvorhaben Nr. 16 im Bereich Melle-Wellingholzhausen/Placke

Ö 7 VO7 Dok.TexteNeuordnung der Sport- und Freizeiteinrichtungen am Sportzentrum Melle-Mitte

Ö 8 VO1 Dok.TexteHochwasserschutz für die Stadt Melle; hier: Maßnahme in Uphöfen

Ö 9 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendung für das Produkt 111-10 Organisationsangelegenheiten zur Beschaffung von Covid19-AntiGen-Schnelltests

Ö 10 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung des Seniorenbeirates

Ö 11 VO3 Dok.TexteSatzung für den neu einzurichtenden Behindertenbeirat

Ö 12 VO1 Dok.TexteErnennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bakum

Ö 13 VO1 Dok.TexteErnennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Groß Aschen

Ö 14 VO4 Dok.TexteÖffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

Ö 15 VO2 Dok.TexteUnterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.05.2021

Ö 16 VO2 Dok.TexteAnnahme von Zuwendungen

Ö 17 VO7 Dok.TexteBebauungsplan "Wohnpark Groenen Feld - 1. Änderung", Melle-Buer; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Ö 18 VO5 Dok.Texte18. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Melle im Bereich "Freizeitraum Bruchmühlen - 1. Änderung", Melle-Bruchmühlen; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Ö 19 VO6 Dok.TexteBebauungsplan "Freizeitraum Bruchmühlen - 1. Änderung", Melle-Bruchmühlen; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Ö 20 VO5 Dok.TexteAußenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB "Alte Bauernschaft Westerhausen", Melle-Oldendorf; hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 21 VO8 Dok.TexteStrategische Ausrichtung und Entwicklung der Kläranlagen

Ö 22 VO2 Dok.TexteKlärschlammtrocknung

Ö 23 VO4 Dok.TexteStraßenumstufung in Melle Buer

Ö 24 VO2 Dok.TexteFörderrichtlinie "Regenwassernutzung"

Ö 25 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2020 für das Wasserwerk der Stadt Melle

Ö 26 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Siegels für ökologisch nachhaltige Baumaßnahmen Meller Unternehmer

Ö 27 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU Fraktion: "Dachbegrünung von Bushaltestellen in der Stadt Melle"

Ö 28 VO2 Dok.TexteAntrag der B90/Grüne Stadtratsfraktion zur Angebotsverbesserung des Busverkehrs Richtung Werther/Bielefeld

Ö 29 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Beendigung Moratorium für den Ausbau bereits geplanter Straßenausbaumaßnahmen

Ö 30 TexteWünsche und Anregungen