SessionNet | Rat der Stadt Melle - 30.03.2022

Sitzung

Rat/003/2022

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

30.03.2022

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Anschreiben Dokument

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Anlage 1 zum Protokoll

Anlage 2 Gemeinsame Resolution des Rates der Stadt Melle für Frieden und Solidarität in der Ukraine

Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung der Ratssitzung am 30.3.2022

Gemeinsame Resolution des Rates der Stadt Melle für Frieden und Solidarität in der Ukraine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0057

Anlage Geschäftsordnung

Geschäftsordnung

01/2022/0057

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0081

01/2022/0081

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0039/1.1

Kita Grashüpfer Antrag auf Einrichtung einer dritten Gruppe 02.2022

01/2022/0039/1.1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage 01/2022/0007

01/2022/0007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage 01/2022/0090

Anlage 1 - Wahlwerbung Allg. - Richtlinie

01/2022/0090

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage 01/2021/0255

01/2021/0255

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0047

01/2022/0047

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0005

01/2022/0005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 01/2022/0048

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0035

01/2022/0035

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0075

01/2022/0075

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0307

Anlage 01 - FNP-Änderung

Anlage 02 - Begründung + Umweltbericht

Anlage 03 - Abwägung frühzeitige Beteiligung

Anlage 04 - Abwägungsvorschlag Entwurfsoffenlegung

01/2021/0307

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0371

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage 01/2022/0021

Anlage 1 - Bebauungsplan

Anlage 2 - Textliche Festsetzungen

Anlage 3 - Begründung

Anlage 4 - Umweltbericht

Anlage 5 - Abwägung

Anlage 6 - Gegenüberstellung der Kompensation

01/2022/0021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0376

Anlage 01 - Plan

Anlage 02 - Entwicklungssatzung

Anlage 03 - Begründung

Anlage 04 - Abwägungstabelle

01/2021/0376

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0150

Anlage korrigiert - Nachhaltige Aspekte

01/2021/0150

Beschluss: einstimmig mit Ergänzungen beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0031

Anlage - Studie Klärschlammtrocknung

01/2022/0031

Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0051

01/2022/0051

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0077

01/2022/0077

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0076

01/2022/0076

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0056

01/2022/0056

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0054

01/2022/0054

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0052

01/2022/0052

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0053

01/2022/0053

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0055

01/2022/0055

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0060

01/2022/0060

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0045

01/2022/0045

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2022/0062

01/2022/0062

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 01/2022/0009

Antrag der SPD-Grüne-Linke Gruppe - Änderung der Richtlinie zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen - 28.12.2021

01/2022/0009

Beschluss: Abstimmung mit Unterpunkten

Antrag 01/2022/0066

Antrag CDU-Fraktion im Rat der Stadt Melle 21.02.2022 - Änderung der Richtlinie zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die St

01/2022/0066

Beschluss: Abstimmung mit Unterpunkten

Antrag aus den politischen Gremien 01/2022/0019

Anlage - Antrag UWG Renaturierung

01/2022/0019

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

Antrag aus den politischen Gremien 01/2022/0036

Anlage 1 - Antrag der SPD-Grüne-Linke Stadtratsfraktion vom 02.02.2022 - Moratorium Aufhebung Antrag

01/2022/0036

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 3

Antrag 01/2021/0187

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021 zur Angebotsverbesseerung des Busverkehrs Richtung Werther/Bielefeld

01/2021/0187

Beschluss: zurückgestellt

Antrag 01/2022/0059

Anlage 1 - Antrag SPD-Grüne-Linke Gruppe - auf konzeptionelle Überlegungen zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH - 14.02.2022

01/2022/0059

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteGenehmigung des Protokolls vom 08.12.2021

Ö 5 TexteBericht der Verwaltung

Ö 6 2 Dok.TexteVerabschiedung einer Resolution zum Krieg in der Ukraine

Ö 7 VO3 Dok.TexteGeschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ortsräte, die Ausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (2021 - 2026)

Ö 8 VO1 Dok.TexteNeubesetzung des Schiedsamtes der Stadt Melle

Ö 9 VO2 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2022 für die Investitions-Nr. I40021-P05 Kita "Grashüpfer", BGA

Ö 10 VO1 Dok.TexteÜberörtliche Kommunalprüfung zur Digitalisierung in allgemeinbildenden Schulen

Ö 11 VO2 Dok.TexteRichtlinie zur Vergabe von Standorten für Großflächenplakate

Ö 12 Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2021:

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2021 im Produkt 122-01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung

Ö 12.2 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2021 für das Produkt 121-01 "Statistik und Wahlen"

Ö 12.3 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2021 im Produkt 546-01 Parkeinrichtungen

Ö 12.4 TexteÜberplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 111-16 Baubetriebsdienst

Ö 13 VO1 Dok.TexteGesellschaftsanteil Automuseum Melle gGmbH

Ö 14 VO1 Dok.TexteAnnahme von Zuwendungen

Ö 15 Bauleitplanverfahren:

Ö 15.1 VO5 Dok.Texte20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Melle im Bereich "Sondermühlener Straße - Beckers Kamp", Melle-Wellingholzhausenhier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 15.2 VO14 Dok.TexteBebauungsplan "Sondermühlener Straße - Beckers Kamp", Melle-Wellingholzhausen; hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 15.3 VO10 Dok.TexteBebauungsplan "Kosakenallee - 3. vereinfachte Änderung", Melle-Mitte; hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 15.4 VO7 Dok.TexteBebauungsplan "Wohnpark Groenen Feld - 1. Änderung", Melle-Buer; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Ö 15.5 VO5 Dok.TexteInnenbereichssatzung "Suttheide-Erweiterung" hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 16 VO2 Dok.TexteNachhaltige Aspekte beim Planen, Bauen und Betreiben von öffentlichen Gebäuden

Ö 17 VO2 Dok.TexteMachbarkeitsstudie zur Klärschlammtrocknung

Ö 18 VO1 Dok.TexteVerleihung einer Ehrenbezeichnung

Ö 19 VO1 Dok.TexteVerleihung einer Ehrenbezeichnung

Ö 20 VO1 Dok.TexteVerleihung der Ehrenmedaille der Stadt Melle

Ö 21 Ernennung von Ortsbrandmeistern/stellv. Ortsbrandmeistern:

Ö 21.1 VO1 Dok.TexteErnennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niederholsten

Ö 21.2 VO1 Dok.TexteErnennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niederholsten

Ö 21.3 VO1 Dok.TexteErnennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Riemsloh

Ö 21.4 VO1 Dok.TexteErnennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Riemsloh

Ö 21.5 VO1 Dok.TexteErnennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Tittingdorf

Ö 21.6 VO1 Dok.TexteErnennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Tittingdorf

Ö 21.7 VO1 Dok.TexteErnennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wellingholzhausen

Ö 21.8 VO1 Dok.TexteErnennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wellingholzhausen

Ö 22 Anträge von Ratsfraktionen- und gruppen:

Ö 22.1 TexteRichtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle

Ö 22.1.1 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD/Grüne/Linke Stadtratsgruppe auf Änderung der Richtlinie zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle

Ö 22.1.2 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Richtlinie zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle

Ö 22.2 VO2 Dok.TexteAntrag der UWG-Fraktion zur "Renaturierung der Else - Verfügbarkeit Fördermittel"

Ö 22.3 VO2 Dok.TexteAntrag vom 02.02.2022 an den Rat der Stadt Melle am 30.03.2022 über den Finanzausschuss SPD/Grüne/Linke Stadtratgruppe

Ö 22.4 VO2 Dok.TexteAntrag der B90/Grüne Stadtratsfraktion zur Angebotsverbesserung des Busverkehrs Richtung Werther/Bielefeld

Ö 22.5 VO2 Dok.TexteAntrag auf konzeptionelle Überlegungen zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH der SPD/Grüne/Linke Stadtratsgruppe vom 14.02.2022

Ö 23 TexteWünsche und Anregungen