Sitzung
AFuW/011/2019
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Sitzungssaal des Stadthauses, Schürenkamp 16, 49324 Melle
Datum
19.03.2019
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 04.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Leistungs- und Finanzcontrollingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen und beraten

2019/0062
Ö 7
Leistungs- und Finanzcontrollingbericht für den Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft zum Stichtag 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen und beraten

2019/0063
Ö 8
Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

2019/0042
Ö 9
Zuführung zur Kapitalrücklage der Solbad Melle GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

2019/0064
Ö 10
Antrag der UWG-Fraktion Melle vom 25.09.2018 zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9

2018/0350/1
Ö 11
Erhöhung des Steuersatzes der Spielgerätesteuer

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

2019/0059
Ö 12
Wünsche und Anregungen