Sitzung
Rat/018/2019
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
04.04.2019
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2018
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2018 im Produkt 122-01 "Allgemeine Sicherheit und Ordnung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0044
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2018 im Produkt "Personalmanagement 111-08"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0045
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2018 im Produkt "Zentrale Dienste 111-06"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0058
Ö 9
Überplanmäßige Auszahlungen für das Jahr 2018 im Produkt 424-01 Sportplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0070
Ö 10
Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2018 im Produkt 541-01 Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2019 im Produkt 546-01 Parkeinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0083
Ö 12
Außerplanmäßige Auszahlungen für das Jahr 2019 im Produkt 424-03 Bäder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2

2019/0072
Ö 13
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0073
Ö 14
Leistungs- und Finanzcontrollingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/0062
Ö 15
Erhöhung des Steuersatzes der Spielgerätesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0059
Ö 16
Zuführung zur Kapitalrücklage der Solbad Melle GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 3

2019/0064
Ö 17
Rekommunalisierung von Strom- und Gasnetzen; Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2019/0033
Ö 18
Vertretung der Stadt Melle im Stadtmarketing Melle e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0087
Ö 19
Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0042
Ö 20
Antrag zur Änderung der Satzung der Stadt Melle über die Bildung eines Jugendparlamentes und der Wahlordnung für das Jugendparlament

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0304
Ö 21
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für den Neubau von Krippengruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

2019/0034
Ö 22
Richtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0008/1
Ö 23
Antrag der UWG-Fraktion Melle vom 20.03.2019 zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: zurückverwiesen

2018/0350/2
Ö 24
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Melle im Bereich "Hof Dierksheide", Melle-Neuenkirchen
Beschluss über die Abwägung
Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2018/0204
Ö 25
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hof Dierksheide", Melle-Neuenkirchen
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss
Beschluss über den Durchführungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2018/0205
Ö 26
Bebauungsplan "Ortskern Riemsloh - westliche Teiländerung", Melle-Riemsloh
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

2019/0043
Ö 27
Wünsche und Anregungen