SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 08.12.2020 - 19:04-21:14 Uhr

Sitzung

AFuW/023/2020

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, - Videokonferenz -

Datum

08.12.2020

Zeit

19:04-21:14 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Präsentation Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft vom 08.12.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung des Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft vom 24.09.2020
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Kinderbetreuung" mit dem Landkreis Osnabrück Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	01/2020/0300	Beschlussvorlage 01/2020/0300
Ö 7	Projektcontrolling 3. Quartal 2020 zum Stichtag 30.09.2020 - Gesamtbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	01/2020/0283	Informationsvorlage 01/2020/0283 Anlage 1 - Projektcontrollingbericht Q3/2020
Ö 8	Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung Beschluss: zur Kenntnis genommen und beraten	01/2020/0269	Informationsvorlage 01/2020/0269 Anlage 1 - Kooperationsvertrag Klärschlammtrocknung Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag Kooperation Klärschlammtrocknung
Ö 9	Zielsystem für die Haushaltsjahre 2021/ 2022 Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	01/2020/0240	Beschlussvorlage 01/2020/0240 Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen Zielsystem HH21 22 vom 10.11.2020 Anlage 1, Zielsystem 2021/2022 Anlage 2, Dokumentation Strategieklausur, Zielsystem 2021/2022 Anlage 3, Zuordnungsvorschlag HSP-Ausschüsse
Ö 10	Nachtrag: 27.11.2020 Überplanmäßige Auszahlungen - Ersatz der Jahnsporthalle Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2020/0299	Beschlussvorlage 01/2020/0299
Ö 11	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2021 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2020/0278	Beschlussvorlage 01/2020/0278 Anlage 1 BER 2019 538-01 Anlage 2 BER 2019 538-01 Anlage 3 BER 2019 538-01 Anlage 4 BER 2019 538-01 Anlage 5 BER 2019 538-01 Anlage 6 BER 2019 538-01 Anlage 7 BER 2019 538-01 Betriebsergebnisrechnung 2019 Produkt 538-01 und Gebührenkalkulation 2021 Satzung über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2021
Ö 12	Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2021 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2020/0279	Beschlussvorlage 01/2020/0279 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen für das Kalenderjahr 2021
Ö 13	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2021 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2020/0281	Beschlussvorlage 01/2020/0281 Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2021 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2021
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2020/0285	Beschlussvorlage 01/2020/0285 Anlage 1 Betriebsergebnisrechnung 2019 Anlage 2 Betriebsabrechnungsbogen 2019 Anlage 3 Planungsrechnung 2020 Anlage 3 Planungsrechnung Produkt 553-01 2021 Anlage 4 Planungsrechnung Kostendeckungsgrade und Fallzahlen 2021 Anlage 5 Gebührensatzung und -tarif 2021
Ö 15	Wünsche und Anregungen