SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Straßen und Tiefbau - 23.06.2021 - 19:00-20:45 Uhr

Sitzung

UKSuT/025/2021

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Straßen und Tiefbau

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

23.06.2021

Zeit

19:00-20:45 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Strategische Ausrichtung und Entwicklung der Kläranlagen Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2021/0178	Beschlussvorlage 01/2021/0178 Anlage 1 - Studie Anlage 2 - Zusammenfassung Anlage 3 - Präsentation Anlage 4 - Auszug aus Grundlagenberechnung Anlage 5 - Auszug zu Maßnahmen Anlage 6 - Zusammenfassung Zulaufauswertung Anlage 7 - Übersicht Pumpwege
Ö 7	Nachtrag: 14.06.2021 Klärschlammtrocknung Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2021/0185	Beschlussvorlage 01/2021/0185 Anlage 1 - Vorüberlegung zur Machbarkeitsstudie
Ö 8	Verlegung der Alten Else in Gesmold Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2021/0181	Beschlussvorlage 01/2021/0181 Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Abflusssituation Fliesspfeile Anlage 3 Abflusssituation Abflussmengen Anlage 4 Präsentation und Vorhabenbeschreibung
Ö 9	Straßenumstufung in Melle Buer Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2020/0236	Beschlussvorlage 01/2020/0236 Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Grundstückstausch Anlage 3 - Umstufungsvereinbarung
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Siegels für ökologisch nachhaltige Baumaßnahmen Meller Unternehmer Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7	01/2021/0180	Antrag 01/2021/0180 Anlage Antrag CDU-Stadtratsfraktion zum `Siegel für ökologische nachhaltige Baumaßnahmen Meller Unternehmen`
Ö 11	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Beendigung Moratorium für den Ausbau bereits geplanter Straßenausbaumaßnahmen Beschluss: nicht behandelt worden	01/2021/0191	Antrag 01/2021/0191 neue Beratungsfolge Anlage - Antrag Bündnis 90 zur Beendigung des Moratoriums
Ö 12	Wünsche und Anregungen