Sitzung
FuB/001/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, Coronabedingt sind maximal 15 Besucher zulässig.
Anmeldungen notwendig unter der E-Mailadresse: ratsbuero@stadt-melle.de
oder per Telefon unter: (0 54 22) 9 65 - 2 63.
Datum
02.12.2021
Zeit
19:04-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Stimmführerschaft für die Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH zum Wirtschaftsplan 2022 der Melle Netze GmbH & Co KG

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0344
Ö 6
Stimmführerschaft für die Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH zum Finanz- und Erfolgsplan 2022 der Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0343
Ö 7
Unterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.10.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0340
Ö 8
Förderung des Projektes "Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle"
 
Ö 8.1
Antrag der Gruppe der SPD/Grüne/Linke zur Förderung des Projekts „Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle“

Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0346
Ö 8.2
Antrag der CDU Fraktion zur Förderung des Projekts „Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle“

Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0356
Ö 9
I. Nachtragshaushalt 2021/2022 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2025

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0338
Ö 9.1
Nachtragsstellenplan 2021/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0345
Ö 10
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0348
Ö 11
Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0347
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0342
Ö 13
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0341
Ö 14
Wünsche und Anregungen