SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 02.12.2021

Sitzung

FuB/001/2021

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, Coronabedingt sind maximal 15 Besucher zulässig.
Anmeldungen notwendig unter der E-Mailadresse: ratsbuero@stadt-melle.de
oder per Telefon unter: (0 54 22) 9 65 - 2 63.

Datum

02.12.2021

Zeit

19:04-21:43 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Präsentation Ausschuss FuB 02.12 Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Stimmführerschaft für die Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH zum Wirtschaftsplan 2022 der Melle Netze GmbH & Co KG Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0344	Beschlussvorlage 01/2021/0344 Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2022 Melle Netze GmbH u Co KG
Ö 6	Stimmführerschaft für die Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH zum Finanz- und Erfolgsplan 2022 der Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0343	Beschlussvorlage 01/2021/0343 Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2022 Erfolgs- und Finanzplan 2022 WBM
Ö 7	Unterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.10.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	01/2021/0340	Informationsvorlage 01/2021/0340 Anlage 1 - Controllingbericht 31.10.2021
Ö 8	Förderung des Projektes "Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle"
Ö 8.1	Antrag der Gruppe der SPD/Grüne/Linke zur Förderung des Projekts „Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle“ Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0346	Antrag aus den politischen Gremien Anlage - Antrag
Ö 8.2	Antrag der CDU Fraktion zur Förderung des Projekts „Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle“ Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0356	Antrag aus den politischen Gremien Anlage - Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.11.2021
Ö 9	I. Nachtragshaushalt 2021/2022 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2025 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0338	Beschlussvorlage 01/2021/0338 111-09.01 - 20212022 Nachtrag I. - 2021.12.08 Gesamtplan I. Nachtrag 2021 2022 111-09.01 - 20212022 Nachtrag I. - 2021.12.08 Haushaltssatzung I. Nachtrag 2022 Anlage 1 - I. Nachtragssatzung 2021 Anlage 2 - I. Nachtragssatzung 2022 Anlage 3 - Gesamtergebnis-, -finanzhaushalt I. Nachtrag 2021,2022 Anlage 4 - Gesamtübersicht, Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Kennzahl 5.1 Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen I. Nachtrag 2021 Anlage 6 - Verpflichtungsermächtigungen I. Nachtrag 2022
Ö 9.1	Nachtragsstellenplan 2021/2022 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0345	Beschlussvorlage 01/2021/0345 Nachtragsstellenplan 2021 - Vorlage Politik
Ö 10	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2022 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0348	Beschlussvorlage 01/2021/0348 Anlage 1 BER 2020 Anlage 2 BER 2020 Anlage 3 BER 2020 Anlage 4 BER 2020 Anlage 5 BER 2020 Anlage 6 BER 2020 Anlage 7 BER 2020 Betriebsergebnisrechnung Abwasserbeweitigung - Produkt 538-01 - 2020 und Gebührenbedarfsberechnung 2022 Satzung über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2022
Ö 11	Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2022 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0347	Beschlussvorlage 01/2021/0347 Anlage 1 BER 2020 Anlage 2 BER 2020 Anlage 3 BER 2020 Anlage 4 BER 2020 Anlage 5 BER 2020 Anlage 6 BER 2020 Anlage 7 BER 2020 Betriebsergebnisrechnung Abwasserbeweitigung - Produkt 538-01- 2020 und Gebührenbedarfsberechnung 2022 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen für das Kalenderjahr 2022
Ö 12	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0342	Beschlussvorlage 01/2021/0342 Anlage 1 Betriebsergebnisrechnung 553-01 HJ Anlage 2 Betriebsabrechnungsbogen 2020 Anlage 3 Planungsrechnung Produkt 553-01 HJ (1) Anlage 4 Kostendeckungsgrade und Fallzahlen (1) Gebührentarif zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab 01.01.2021 Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren Satzung in der Stadt Melle ab 2021
Ö 13	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2022 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2021/0341	Beschlussvorlage 01/2021/0341 Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung Produkt 545-01 HJ 2022 Gebührensatzung Straßenreinigung 2022
Ö 14	Wünsche und Anregungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr