SessionNet | Rat der Stadt Melle - 12.10.2022

Sitzung

Rat/005/2022

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

12.10.2022

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Anlage 1 Rede des Kämmerers zur Einbringung des Verwaltungsentwurfes - Haushalt 2023

Anlage 2 Präsentation Haushaltseinbringung 2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 06.07.2022
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Vertretung des Seniorenbeirates in Fachausschüssen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 21, Enthaltungen: 1	01/2022/0255
Ö 7	Vertretung der Stadt Melle im Stadtmarketing Melle e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0260	Beschlussvorlage 01/2022/0260
Ö 8	Einbringung des Haushaltes 2023
Ö 9	Überplanmäßige Aufwendungen:
Ö 9.1	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2022 im Projekt P40019-002 An- und Ausbau Kindertagesstätten, hier: Kita Grashüpfer - Einrichtung einer dritten Gruppe Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0039/1.2	Beschlussvorlage 01/2022/0039/1.2 Kita Grashüpfer Antrag auf Einrichtung einer dritten Gruppe 02.2022
Ö 9.2	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2022 im Projekt P40019-002 An- und Ausbau Kindertagesstätten, hier: Übergangslösung zweigruppige Kita in Melle-Buer Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0135/2	Beschlussvorlage 01/2022/0135/2
Ö 9.3	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2022 im Produkt 561-01 Umweltschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0230	Beschlussvorlage 01/2022/0230
Ö 9.4	Überplanmäßige Aufwendungen für die Erarbeitung des Dorfentwicklungsplanes Bruchmühlen / Riemsloh Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0269	Beschlussvorlage 01/2022/0269
Ö 10	Finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen nach § 6 EEG 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0262	Beschlussvorlage 01/2022/0262 Anlage 1 - Vertragsentwurf zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gem 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2021
Ö 11	Änderung der Satzung der Stadt Melle zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen und die Oberschulen in Trägerschaft der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0275	Beschlussvorlage 01/2022/0275 Satzung Schulbezirke neu
Ö 12	Änderung der Richtlinien des Rates der Stadt Melle über die Ausgabe eines Familienpasses und damit verbundene Vergünstigungen vom 23.04.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0254	Beschlussvorlage 01/2022/0254 Richtlinien Familienpass ab 01.01.2023
Ö 13	Bauleitplanverfahren:
Ö 13.1	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Melle im Bereich "Freiflächen Photovoltaikanlage Gesmold", Melle-Gesmold; hier: Beschluss über die Abwägung und Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 6	01/2022/0217	Beschlussvorlage 01/2022/0217 Anlage 1 - FNP-Änderung Anlage 10 - Checkliste ökologische Belange Anlage 2 - Begründung u. Umweltbericht Anlage 3.1 - Abwägungsvorschlag Entwurfsauslegung Anlage 3.2 - Abwägungsvorschlag frühzeitige Beteiligung Anlage 4 - FFH-Vorprüfung Anlage 5 - Fachbeitrag Artenschutz Anlage 6 - Biotoptypenkarte Anlage 7 - Baugrundgutachten Anlage 8 - Stellungnahme Entwässerung Anlage 9 - Blendgutachten
Ö 13.2	Bebauungsplan "Freiflächen Photovoltaikanlage Gesmold", Melle-Gesmold; hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 6	01/2022/0216	Beschlussvorlage 01/2022/0216 Anlage 1 - Bebauungsplan Anlage 10 - Checkliste ökologische Belange Anlage 2 - Begründung u. Umweltbericht Anlage 3.1 - Abwägungsvorschlag Entwurfsauslegung Anlage 3.2 - Abwägungsvorschlag frühzeitige Beteiligung Anlage 4 - FFH-Vorprüfung Anlage 5 - Fachbeitrag Artenschutz Anlage 6 - Biotoptypenkarte Anlage 7 - Baugrundgutachten Anlage 8 - Stellungnahme Entwässerung Anlage 9 - Blendgutachten
Ö 14	Nachtrag: 07.10.2022 Projekt "Stadt, Land, Fluss" - Sachstand und Beschluss zur weiteren Ausrichtung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3	01/2022/0281	Beschlussvorlage 01/2022/0281 Anlage 04 - Detailplan Strotbach Anlage 08 - Übersicht Grönenbergpark Anlage 09 - Detailplan Waldspielplatz
Ö 15	LEADER; hier Erarbeitung eines regionalen Entwicklungskonzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3	01/2022/0238	Beschlussvorlage 01/2022/0238 01 - REK MELLE 02 - Anlagen 1-8 03 - Anlage 9 04 - Anlage 10
Ö 16	Ausgezeichneter Wohnort für Fachkräfte - Das Qualitätszeichen der IHK Osnabrück, Emsland, Grafschaft Bentheim Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0246	Beschlussvorlage 01/2022/0246
Ö 17	Nachtrag: 06.10.2022 Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0289	Beschlussvorlage 01/2022/0289
Ö 18	Gewährung eines Liquiditätskredit für das Wasserwerk der Stadt Melle über 250.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0265	Beschlussvorlage 01/2022/0265
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für das Wasserwerk der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0211	Beschlussvorlage 01/2022/0211 21350 Wasserwerk Melle 2021 - JAP Bericht Leseversion
Ö 20	Ernennungen Feuerwehr:
Ö 20.1	Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0234	Beschlussvorlage 01/2022/0234
Ö 20.2	Ernennung des stellv. Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0235	Beschlussvorlage 01/2022/0235
Ö 20.3	Benennung und Abberufung eines hinzugewählten Mitgliedes für den Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0248	Beschlussvorlage 01/2022/0248
Ö 20.4	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Gesmold Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0231	Beschlussvorlage 01/2022/0231
Ö 20.5	Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Gesmold Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0232	Beschlussvorlage 01/2022/0232
Ö 20.6	Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neuenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0233	Beschlussvorlage 01/2022/0233
Ö 21	Nachtrag: 06.10.2022 Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung einer Richtlinie zur Vergabe von Baugrundstücken Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 22, Enthaltungen: 1	01/2022/0267	Antrag 01/2022/0267 Antrag zur Erarbeitung einer Richtlinie zur Vergabe von Baugrundstücken
Ö 22	Wünsche und Anregungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr