SessionNet | Rat der Stadt Melle - 13.06.2018

Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski

Berichterstatter: Bürgermeister Scholz

Beschlussvorlage 2018/0090

2018/0090

Berichterstatter: Erster Stadtrat Dreier

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

Beschlussvorlage 2018/0105

2018/0105

Berichterstatter: Erster Stadtrat Dreier

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 2018/0146

2018/0146

Berichterstatter: Erster Stadtrat Dreier

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 2018/0106

Richtlinie für die Gewährung freiwilliger Zuwendungen der Stadt Melle 5. Entwurf

2018/0106

Berichterstatter: Erster Stadtrat Dreier/ Ratsherr Grube

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage 2018/0141

Anlage 1 Prüfungsmitteilung 6.2-10710 3-15 vergleichender Bericht der 38 selbständigen Gemeinden

2018/0141

Berichterstatter: Stadtrat Hensiek/ Beigeordneter Kruse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage 2018/0140

Anlage 1 - überarbeitetes Zielsystem für die Haushaltsplanung 2019 Stand Strategieklausur

Anlage 1 - überarbeitetes Zielsystem für Haushaltsplanung 2019 Stand korrigiert 2018-05-29 Strategieklausur

Anlage 2 - Eckwerte 2019 mittelfristige Ergebnis- u. Finanzplanung 2019 - 2021

Anlage 2 - Eckwerte Haushaltsplanung 2019

Anlage 3 - Zielklärung der HSP inkl. Anmerkungen Strategieklausur

2018/0140

Berichterstatter: Stadtrat Hensiek/ Beigeordneter Kruse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 2018/0120

Entwurf-Gebührensatzung - 02-05-18

Lageplan Gesmolder Kirmes

2018/0120

Berichterstatter: Stadtrat Hensiek/ Beigeordneter Kruse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 2018/0163

2018/0163

Berichterstatter: Stadtrat Hensiek

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0156

Berichterstatter: Stadtrat Hensiek

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 2018/0150

2018/0150

Berichterstatter: Stadtrat Hensiek/ Beigeordneter Kruse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 2018/0071

Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion

2018/0071

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

Antrag

Pestizidfreie Gemeinde Ratsantrag

2018/0108

Berichterstatter: Stadtbaurat Look/ Ratsherr Trenkler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteGenehmigung des Protokolls vom 14.03.2018

Ö 5 TexteBericht der Verwaltung

Ö 6 VO1 Dok.TexteAufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Ö 7 VO1 Dok.TexteMitwirkung von Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit Wahl der Vertrauensperson für die Schöffenwahl

Ö 8 VO1 Dok.TextePersonalangelegenheit: "Einführung einer systematischen Personalentwicklung" - Einrichtung einer Stelle

Ö 9 VO2 Dok.TexteRichtlinie für die Gewährung freiwilliger Zuwendungen auf dem Gebiet der freien Wohlfahrtspflege der Stadt Melle

Ö 10 VO2 Dok.TexteBericht einer überörtlichen Prüfung Vergleichender Bericht - Finanzstatusprüfung bei 38 selbständigen Gemeinden

Ö 11 VO6 Dok.TexteZielsystem und Haushaltseckwerte für das Haushaltsjahr 2019

Ö 12 VO3 Dok.TexteGebührensatzung Gesmolder Kirmes

Ö 13 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Auszahlungen für das Produkt 111-13 Grundstücksmanagement / Projekt P20018-018 Gewerbeflächen

Ö 14 VOTexteAnnahme von Zuwendungen

Ö 15 VO1 Dok.TexteVerzicht auf das Recht zur anteiligen Übernahme des Gesellschaftsanteils der Samtgemeinde Bersenbrück

Ö 16 VO2 Dok.TexteAntrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion; Verstoß gegen die Handlungsempfehlung für das Aufstellen von Kunstwerken, Denkmälern und Gedenksteinen im öffentlichen Raum

Ö 17 VO2 Dok.TexteBiologische Vielfalt: Menschen, Vögel und Insekten schützen

Ö 18 TexteWünsche und Anregungen