Sitzung
Rat/012/2018
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
13.06.2018
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 14.03.2018
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2018/0090
Ö 7
Mitwirkung von Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit
Wahl der Vertrauensperson für die Schöffenwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0105
Ö 8
Personalangelegenheit: "Einführung einer systematischen Personalentwicklung" - Einrichtung einer Stelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0146
Ö 9
Richtlinie für die Gewährung freiwilliger Zuwendungen auf dem Gebiet der freien Wohlfahrtspflege der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0106
Ö 10
Bericht einer überörtlichen Prüfung Vergleichender Bericht - Finanzstatusprüfung bei 38 selbständigen Gemeinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/0141
Ö 11
Zielsystem und Haushaltseckwerte für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0140
Ö 12
Gebührensatzung Gesmolder Kirmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0120
Ö 13
Überplanmäßige Auszahlungen für das Produkt 111-13 Grundstücksmanagement / Projekt P20018-018 Gewerbeflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0163
Ö 14
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0156
Ö 15
Verzicht auf das Recht zur anteiligen Übernahme des Gesellschaftsanteils der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0150
Ö 16
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion;
Verstoß gegen die Handlungsempfehlung für das Aufstellen von Kunstwerken, Denkmälern und Gedenksteinen im öffentlichen Raum

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

2018/0071
Ö 17
Biologische Vielfalt: Menschen, Vögel und Insekten schützen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0108
Ö 18
Wünsche und Anregungen