SessionNet | Rat der Stadt Melle - 13.06.2018 - 17:00-19:05 Uhr

Sitzung

Rat/012/2018

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

13.06.2018

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 14.03.2018
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2018/0090	Beschlussvorlage 2018/0090
Ö 7	Mitwirkung von Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit Wahl der Vertrauensperson für die Schöffenwahl Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0105	Beschlussvorlage 2018/0105
Ö 8	Personalangelegenheit: "Einführung einer systematischen Personalentwicklung" - Einrichtung einer Stelle Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0146	Beschlussvorlage 2018/0146
Ö 9	Richtlinie für die Gewährung freiwilliger Zuwendungen auf dem Gebiet der freien Wohlfahrtspflege der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0106	Beschlussvorlage 2018/0106 Richtlinie für die Gewährung freiwilliger Zuwendungen der Stadt Melle 5. Entwurf
Ö 10	Bericht einer überörtlichen Prüfung Vergleichender Bericht - Finanzstatusprüfung bei 38 selbständigen Gemeinden Beschluss: zur Kenntnis genommen	2018/0141	Informationsvorlage 2018/0141 Anlage 1 Prüfungsmitteilung 6.2-10710 3-15 vergleichender Bericht der 38 selbständigen Gemeinden
Ö 11	Zielsystem und Haushaltseckwerte für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0140	Beschlussvorlage 2018/0140 Anlage 1 - überarbeitetes Zielsystem für die Haushaltsplanung 2019 Stand Strategieklausur Anlage 1 - überarbeitetes Zielsystem für Haushaltsplanung 2019 Stand korrigiert 2018-05-29 Strategieklausur Anlage 2 - Eckwerte 2019 mittelfristige Ergebnis- u. Finanzplanung 2019 - 2021 Anlage 2 - Eckwerte Haushaltsplanung 2019 Anlage 3 - Zielklärung der HSP inkl. Anmerkungen Strategieklausur
Ö 12	Gebührensatzung Gesmolder Kirmes Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0120	Beschlussvorlage 2018/0120 Entwurf-Gebührensatzung - 02-05-18 Lageplan Gesmolder Kirmes
Ö 13	Überplanmäßige Auszahlungen für das Produkt 111-13 Grundstücksmanagement / Projekt P20018-018 Gewerbeflächen Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0163	Beschlussvorlage 2018/0163
Ö 14	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0156
Ö 15	Verzicht auf das Recht zur anteiligen Übernahme des Gesellschaftsanteils der Samtgemeinde Bersenbrück Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0150	Beschlussvorlage 2018/0150
Ö 16	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion; Verstoß gegen die Handlungsempfehlung für das Aufstellen von Kunstwerken, Denkmälern und Gedenksteinen im öffentlichen Raum Beschluss: keine Abstimmung erfolgt	2018/0071	Antrag 2018/0071 Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Ö 17	Biologische Vielfalt: Menschen, Vögel und Insekten schützen Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0108	Antrag
Ö 18	Wünsche und Anregungen