Sitzung
Rat/026/2020
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
15.07.2020
Zeit
17:05-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 17.06.2020
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Finanzcontrollingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.05.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2020/0129
Ö 7
Projektcontrollingbericht 4. Quartal 2019 der Stadt Melle - Gesamtbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2020/0046
Ö 8
Antrag der UWG-Fraktion Melle vom 20.03.2019 zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: siehe Protokoll

2018/0350/2/1
Ö 8.1
Antrag der UWG-Fraktion Melle vom 27.02.2020 zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 4

2018/0350/2/1/1
Ö 9
III. Nachtragshaushalt 2020 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0122
Ö 10
Anpassung der Patronatserklärung der Berufsakademie Holztechnik Melle e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0157
Ö 11
Grundstücksangelegenheit:
 
Ö 11.1
Nachtrag: 07.07.2020
Veräußerung einer Fläche zur Errichtung einer Kreissporthalle

Beschluss: zurückgestellt

01/2020/0162
Ö 12
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0146
Ö 13
Richtlinie der Stadt Melle über die Gewährung von Zuschüssen für die Ausstattung zusätzlich geschaffener Kapazitäten in Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0114
Ö 14
Richtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle - Antrag der CDU/FDP Gruppe

Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen

01/2020/0147
Ö 15
Preisanpassungsklausel Bäder

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0025
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für das Wasserwerk der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0108
Ö 17
Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung eines Lösungsvorschlags zur Beseitigung der Problematik der Vermüllung im Gewerbegebiet Gerden-Ost
01/2020/0160
Ö 18
Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung eines Lösungsvorschlags zur Beseitigung der Problematik der Vermüllung im Gewerbegebiet Gerden-Ost

Beschluss: siehe Protokoll

01/2020/0160
Ö 19
Nachtrag: 07.07.2020
Antrag der SPD-Fraktion zur geplanten Sporthalle des Landkreises Osnabrück in Melle

Beschluss: zurückgestellt

01/2020/0164
Ö 20
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoyel

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0152
Ö 21
Wünsche und Anregungen