SessionNet | Rat der Stadt Melle - 23.04.2020

Sitzung

Rat/029/2020

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

23.04.2020

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Anlage1; Erklärung des Rates der Stadt Melle zur Corona-Krise

Anlage 2; Eilentscheidungen nach § 89 NkomVG; VA 17.03.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2019 Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Bestätigung von Eilentscheidungen nach § 89 NKomVG Berichterstatter: Bürgermeister Scholz Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0082	Beschlussvorlage 01/2020/0082
Ö 7	Änderung der Richtlinien des Rates der Stadt Melle über die Ausgabe eines Familienpasses und damit verbundene Vergünstigungen vom 19.12.2018 Berichterstatter: EStR Dreier/ Ratsherr Grube Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0031	Beschlussvorlage 01/2020/0031 mit angepasster Beratungsreihenfolge Richtlinien 2020
Ö 8	Überplanmäßige Auszahlungen für das Produkt 546-01 Parkanlagen / Inv-Nr. I66016-700 Berichterstatter: StR Hensiek/ Beigeordneter Kruse Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0074	Beschlussvorlage 01/2020/0074
Ö 9	Bebauungsplan "Engelgarten Neufassung - 3. Änderung". Melle-Mitte Beschluss über die Abwägung Satzungsbeschluss Berichterstatter: Ratsherr Uffmann Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0036	Beschlussvorlage 01/2020/0036 mit angepasster Beratungsreihenfolge Anlage 1 BPlan Engelgarten Neufassung - 3.Änderung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Gutachten Schall final Anlage 4 SaP B-Plan Melle-Engelgarten 191002 gesamt Anlage 5 Abwägungsvorschlag
Ö 10	13. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Neue Mitte Nord", Melle-Mitte Beschluss über die Abwägung Feststellungsbeschluss Berichterstatter: Ratsherr Uffmann Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0038	Beschlussvorlage 01/2020/0038 mit angepasster Beratungsreihenfolge Anlage 1 563 Anpassung FNP 1200216 Anlage 1a 563 FNP Begr 200220 Anlage 2a 563 ToeB Oeffentl FNP 200220 Anlage 2b 563 4 2 ToeB Oeffentl FNP 200210 - ALT Anlage 2b 563 4 2 ToeB Oeffentl FNP 200210 - NEU
Ö 11	Bebauungsplan "Neue Mitte Nord", Melle-Mitte Beschluss über die Abwägung Satzungsbeschluss Berichterstatter: Ratsherr Uffmann Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0037	Beschlussvorlage 01/2020/0037 mit angepasster Beratungsreihenfolge Anlage 1 563 Planz 200220 Anlage 1a 563 Begruendung BP 200220 Anlage 1b 563 ToeB Oeffentl BP 200220 Anlage 1c 563 4 2 ToeB Oeffentl BP 200220 - ALT Anlage 1c 563 4 2 ToeB Oeffentl BP 200220 - NEU Anlage 2 ASP avifaunistische Untersuchung Neue Mitte Nord Anlage 2a Melle-UB-051219 Anlage 3 Projekt16-001-04 Melle-BPlan-Neue-Mitte Schalluntersuchung Anlage 4 Geruchsemissionsgutachten Uppenkamp Neue Mitte Nord Anlage 5 Vorplanung Wasserwirtschaft Neue Mitte Nord Anlage 6a st lp03-LP Anlage 6b erl191029vp Anlage 6c Anlage 191029vp Anlage 7 Neue Mitte-Nord Dokumentation Ölschaden Anlage 7a Wessling Bericht Bodensanierung Gaswerk Bruchstr. 3 Anlage 7c Geotechnischer Bericht 13.04.2016 Anlage 7d Gefährdungsabschätzung für das Betriebsgelände der Fa. Schlattmann Anlage 7e Gutachten Boden Bodenluft Grundwasser Schlattmann Umtec Anlage 8 Grundwassermonitoring Messbericht 18052018
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kosakenallee - 2. vereinfachte Änderung", Melle-Mitte Beschluss über die Abwägung Satzungsbeschluss Beschluss des Durchführungsvertrages Berichterstatter: Ratsherr Uffmann Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0041	Beschlussvorlage 01/2020/0041 mit angepasster Beratungsreihenfolge Anlage 1 Melle VB Satzung 06.02.2020 Anlage 10 Kosakenallee Verkehrsuntersuchung Anlage 11 Abwägungsvorschlag Anlage 2 Melle VEP Satzung 06.02.2020 Anlage 3 Begründung Anlage 4 FNP-Berichtigung Anlage 5 Artenschutzprüfung Anlage 6 Konzept EWA Außenanlageplan Anlage 7 Rüchhaltevolumen Nord mit Gründach und 100a Anlage 8 Rüchhaltevolumen Süd mit Gründach und 100a Anlage 9 Schalltechnische Untersuchung Kosakenallee 2. Änderung
Ö 13	Nachtrag: 15.04.2020 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Buer Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0090	Beschlussvorlage 01/2020/0090
Ö 14	Nachtrag: 15.04.2020 Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Buer Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0091	Beschlussvorlage 01/2020/0091
Ö 15	Nachtrag: 15.04.2020 Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wellingholzhausen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0092	Beschlussvorlage 01/2020/0092
Ö 16	Umbesetzung des Ausschusses für Gebäudemanagement Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0042	Beschlussvorlage 01/2020/0042 mit angepasster Beratungsreihenfolge Umbesetzung Ausschuss Gebäudemanagement SPD
Ö 17	Benennung einer hinzugewählten Person für den Ausschuss für Bildung und Sport Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0027	Beschlussvorlage 01/2020/0027 mit angepasster Beratungsreihenfolge
Ö 18	Benennung und Abberufung eines hinzugewählten Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Senioren und Integration Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0045	Beschlussvorlage 01/2020/0045 mit angepasster Beratungsreihenfolge
Ö 19	Wünsche und Anregungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr