Sitzung
Rat/029/2020
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
23.04.2020
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2019
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Bestätigung von Eilentscheidungen nach § 89 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0082
Ö 7
Änderung der Richtlinien des Rates der Stadt Melle über die Ausgabe eines Familienpasses und damit verbundene Vergünstigungen vom 19.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0031
Ö 8
Überplanmäßige Auszahlungen für das Produkt 546-01 Parkanlagen / Inv-Nr. I66016-700

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0074
Ö 9
Bebauungsplan "Engelgarten Neufassung - 3. Änderung". Melle-Mitte
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0036
Ö 10
13. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Neue Mitte Nord", Melle-Mitte
Beschluss über die Abwägung
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0038
Ö 11
Bebauungsplan "Neue Mitte Nord", Melle-Mitte
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0037
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kosakenallee - 2. vereinfachte Änderung", Melle-Mitte
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss
Beschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0041
Ö 13
Nachtrag: 15.04.2020
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Buer

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0090
Ö 14
Nachtrag: 15.04.2020
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Buer

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0091
Ö 15
Nachtrag: 15.04.2020
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wellingholzhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0092
Ö 16
Umbesetzung des Ausschusses für Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0042
Ö 17
Benennung einer hinzugewählten Person für den Ausschuss für Bildung und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0027
Ö 18
Benennung und Abberufung eines hinzugewählten Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Senioren und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0045
Ö 19
Wünsche und Anregungen