SessionNet | Rat der Stadt Melle - 07.12.2016

Sitzung

Rat/013/2016

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, Mühlenstr. 39a, 49324 Melle

Datum

07.12.2016

Zeit

17:05-19:15 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 09.11.2016
Ö 5	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung Ratsmitglied
Ö 6	Bericht der Verwaltung
Ö 7	Zuständigkeit der Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0275	Beschlussvorlage 2016/0275 Anlage-Beratungszuständigkeiten der Fachausschüsse - Stand 08.12.2016
Ö 8	Benennung von hinzugewählten Personen für die Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0258	Beschlussvorlage 2016/0258 Anlage 1 Hinzugewählte Personen 6-12-16
Ö 9	Benennung von Mitgliedern für den Unterhaltungsverband Nr. 29 "Else" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Benennung eines Mitgliedes des Unterhaltungsverbandes Nr. 70 "Obere Hunte" Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0251	Beschlussvorlage 2016/0251
Ö 11	Hauptsatzung der Stadt Melle Beschluss: zurückgestellt	2016/0262	Beschlussvorlage 2016/0262 H A U P T S A T Z U N G Stand 07-12-2016 Hauptsatzung -Gegenüberstellung 10-11-16
Ö 12	Richtlinien über die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen dem Rat, dem Verwaltungsausschuss und dem Bürgermeister Beschluss: zurückgestellt	2016/0266	Beschlussvorlage 2016/0266 Gegenüberstellung Richtlinie 2011-2016-06-12-16docx Richtlinien Stand 07-12-2106
Ö 13	Änderungsantrag der UWG-Fraktion zu § 9 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Melle Beschluss: siehe Protokoll	2016/0280	Änderungsantrag UWG zu § 9 der Geschäftsordnung
Ö 14	Einführung der digitalen Ratsarbeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 4	2016/0276	Beschlussvorlage 2016/0276 Anlage 1 - Verpflichtungserklärung-Digitale Ratsarbeit Anlage 2 - Überlassung- und Nutzungsvereinbarung-digitale Ratsarbeit Richtlinie für die digitale Gremienarbeit
Ö 15	Grundsatzbeschluss über die Prüfung zur Gründung von Stadtwerken in der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0278	Beschlussvorlage 2016/0278
Ö 16	Anträge auf Errichtung von Ganztagsschulen Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0230	Beschlussvorlage 2016/0230
Ö 17	Außerplanmäßige Aufwendungen für das Produkt 218-01 Gesamtschulen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 18	Außerplanmäßige Aufwendungen für das Produkt 111-01 Politische Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0271	Beschlussvorlage 2016/0271
Ö 19	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0259	Beschlussvorlage 2016/0259 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2017 Satzung Straßenreinigung HJ 2017
Ö 20	Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0260	Beschlussvorlage 2016/0260 Satzung Grundstücksabwasseranlagen 2017
Ö 21	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0261	Beschlussvorlage 2016/0261 Anlage 1 Betriebsergebnisrechnung Produkt 538-01 der Abwasserbeseitigung 2015 Anlage 2 Plan-/Ist-Vergleich Produkt 538-01 BER Abwasserbeseitigung 2015 Anlage 3 Investitionstätigkeit Produkt 538-01 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 2015 Anlage 4 Gebührennachkalkulation Produkt 538-01 der Abwasserbeseitigung Anlage 5 Übersicht Anlagevermögen und Sonderposten Produkt 538-01 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 2015 Anlage 6 Planungsrechnung der Abwasserbeseitigung HH-Jahr 2017 Produkt 538-01 Anlage 7 Teilergebnisplan Produkt 538-01 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 2015 Betriebsergebnisrechnung 2015 Produkt 538-01 Satzung Abwasser 2017
Ö 22	Straßenausbau der "Eickener Straße" Abschnittsbildungsbeschluss zur Beitragserhebung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3	2016/0270	Beschlussvorlage 2016/0270 Anlage 1 Abschnittsbildungsbeschluss Eickener Str. Anlage 2 Bauprogramm Eickener Straße - Stand 14.11.2016
Ö 23	Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0254	Beschlussvorlage 2016/0254 Anlage 1 - konsolidierter Gesamtabschluss 2013 Stadt Melle Anlage 2 - Konsolidierungsbericht 2013 Stadt Melle Anlage 3 - Prüfbericht RPA konsolidierter Gesamtabschluss 2013 der Stadt Melle
Ö 24	Festsetzung der Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgung im Kalenderjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 25	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Gesmold Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0231	Beschlussvorlage 2016/0231
Ö 26	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Gesmold Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0232	Beschlussvorlage 2016/0232
Ö 27	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neuenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0233	Beschlussvorlage 2016/0233
Ö 28	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Altenmelle Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0234	Beschlussvorlage 2016/0234
Ö 29	Wünsche und Anregungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr