SessionNet | Ortsrat Neuenkirchen - 29.05.2024 - 19:00-21:37 Uhr

Sitzung

ORNeu/015/2024

Gremium

Ortsrat Neuenkirchen

Raum

Dorfgemeinschaftshaus Neuenkirchen, Ottenheider Weg 10, 49326 Melle

Datum

29.05.2024

Zeit

19:00-21:37 Uhr

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig mit Ergänzungen beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Ortsbürgermeister
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.3	Arbeitskreise
Ö 5.3.1	AK Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 5.3.2	AK Ehrenamt und Kultur
Ö 5.3.3	AK Jugend und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5.3.4	AK Schule, Kindergarten, Soziales und Familie
Ö 6	30. Änderung Flächennutzungsplan im Bereich "Wieboldstraße", Melle-Neuenkirchen; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2024/0107	Beschlussvorlage 01/2024/0107 Anlage-01 Plan FNP Änderung Anlage-02 Begründung Anlage-03 Antrag auf Aufstellung des Bebauungsplans Anlage-04 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 7	Bebauungsplan "Wieboldstraße", Melle-Neuenkirchen; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2024/0103	Beschlussvorlage 01/2024/0103 Anlage-01 Bebauungsplan Anlage-02 Begründung Anlage-03 Antrag auf Aufstellung Bebauungsplan Anlage-04 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage-05 Checkliste ökologischer Belange Anlage-06 Entwässerungskonzept
Ö 8	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer Windenergieanlage in Melle-Neuenkirchen Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2024/0115	Beschlussvorlage 01/2024/0115 Anlage 1 - Antrag auf Bauleitplanung Anlage 2 - Geltungsbereich Bebauungsplan
Ö 9	Vorstellung Radweginitiative Neuenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 10	Förderantrag RINK Festival Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 11	Wünsche und Anregungen