Sitzung
AFuW/009/2018
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Sitzungssaal des Stadthauses, Schürenkamp 16, 49324 Melle
Datum
04.12.2018
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 23.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig empfohlen

2018/0349
Ö 7
Antrag der UWG-Fraktion Melle vom 25.09.2018 zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: zurückgestellt

2018/0350
Ö 8
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

2018/0348
Ö 9
Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

2018/0347
Ö 10
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

2018/0346
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig empfohlen

2018/0345
Ö 12
Haushalt 2019 / 2020

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

2018/0352
Ö 13
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2023

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

2018/0353
Ö 14
Wünsche und Anregungen