Sitzung
UKSuT/020/2021
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Straßen und Tiefbau
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, -Videokonferenz-
Datum
17.02.2021
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Unterjähriger Finanzcontrollingbericht für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Straßen und Tiefbau zum Stichtag 31.10.2020 der Teilhaushalte 602, 660 und 700

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0047
Ö 7
Haushaltsberatung 2021-2022; Teilhaushalt 660 Tiefbauamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0013
Ö 8
Haushaltsberatung 2021-2020; Teilhaushalt 700 Baubetriebsdienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0022
Ö 9
Nachtrag: 12.02.2021
Haushaltsberatung 2021-2022; Teilhaushalt 670 Umweltbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0024
Ö 10
Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5

01/2021/0035
Ö 11
Nachtrag: 12.02.2021
Richtlinie "Lastenräder" zur Förderung des Radverkehrs in der Stadt Melle

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5

01/2021/0029
Ö 12
Antrag CDU/FDP-Gruppe: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung, Festlegung von Ausbaustandards, Erstellung Prioritätenliste für Straßenausbauten nebst Klärung von Erschließungsbeitragspflichten u.ein Moratorium für Straßenausbau

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5

01/2021/0010
Ö 13
Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Für ein "sauberes Melle" hier: Informationskampagne "Keine Kippen auf den Boden"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

01/2021/0031
Ö 14
Nachtrag: 12.02.2021
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Förderprogramm Regenwasser-Nutzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

01/2021/0032
Ö 15
Wünsche und Anregungen