Sitzung
AFuW/025/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, -Videokonferenz-
Datum
18.03.2021
Zeit
19:03-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls
 
Ö 4.1
Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 08.12.2020
 
Ö 4.2
Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 13.01.2021
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0104
Ö 7
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019 der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0105
Ö 8
Projektcontrolling 4. Quartal 2020, Finanzcontrolling zum Stichtag 31.10.2020 - Gesamtberichte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0084
Ö 9
Projektcontrolling 4. Quartal 2020 und Finanzcontrollingbericht zum Stichtag 31.10.2020 für den Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0085
Ö 10
Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung

Beschluss: auf Abstimmung verzichtet

01/2021/0097
Ö 10.1
Nachtrag: 05.03.2021
Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 03.03.2021

Beschluss: auf Abstimmung verzichtet

01/2021/0097/1
Ö 11
Nachtrag: 05.03.2021
Antrag der CDU Stadtratsfraktion auf Umsetzung von Rathaustreppenkonzerten für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0112
Ö 12
Nachtrag: 17.03.2021
Antrag zur Aufnahme und Bereitstellung von Mitteln in den Haushaltsplan 2021/22

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0092/4
Ö 13
Nachtrag: 17.03.2021
Antrag Erhöhung des Haushaltsansatzes "Anschaffung von Spielgeräten"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2021/0092/3
Ö 14
Antrag CDU/FDP-Gruppe: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung, Festlegung von Ausbaustandards, Erstellung Prioritätenliste für Straßenausbauten nebst Klärung von Erschließungsbeitragspflichten u. ein Moratorium für Straßenausbau

Beschluss: siehe Protokoll

01/2021/0010
Ö 15
Haushalt 2021 / 2022 incl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2025
01/2021/0092
Ö 15.1
Nachtrag: 17.03.2021
Haushalt 2021 / 2022 incl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2025 (Ergänzung vom 12.03.2021)

Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01/2021/0092/2
Ö 16
Wünsche und Anregungen