SessionNet | Rat der Stadt Melle - 15.12.2022

Sitzung

Rat/007/2022

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

15.12.2022

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Anlage 1 - Fragenkatalog Seniorenbeirat

Anlage 2 - Präsentation Haushalt 2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 15.11.2022
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Stellenplan 2023 Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen	01/2022/0346
Ö 7	Haushalt 2023 - incl. mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 - 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0337	Beschlussvorlage 01/2022/0337 Anlage 1 - Haushaltssatzung 2023, Stand 07.12.2022 Anlage 1, Entwurf Satzung Haushalt 2023 Anlage 2 - Gesamtergebnishaushalt 2023 nach Änderungspapier 07.12.2022 Anlage 2 - Gesamtfinanzhaushalt 2023 nach Änderungspapier 07.12.2022 Anlage 2, Gesamtergebnis- und -finanzhaushalt 2023 Anlage 3 - Änderungsliste zum Haushalt 2023, Stand 07.12.2022 Anlage 4 - Gesamtübersicht Verpflichtungsermächtigungen (VE) Haushalt 2023
Ö 8	Unterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.10.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	01/2022/0338	Informationsvorlage Anlage 1 - Controllingbericht 31.10.2022
Ö 9	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2022 im Produkt "Zentrale Dienste 111-06" Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0362	Beschlussvorlage 01/2022/0362
Ö 10	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2022 im Produkt 552-01 öffentliche Gewässer Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0344	Beschlussvorlage 01/2022/0344
Ö 11	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0339	Beschlussvorlage 01/2022/0339 Anlage 1 - Jahresabschluss 2020 Stadt Melle Anlage 2 - Prüfungsbericht des RPA Melle zum Rechnungsjahr 2020 incl Anlagen Anlage 3 - Rechenschaftsbericht Jahresabschluss 2020
Ö 12	Nachtrag: 09.12.2022 Abberufung und Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0317	Beschlussvorlage 01/2022/0317 1. Änderungsvereinbarung zur örV Kinderbetreuung, 17. Oktober 2022 Bericht der Kita Kommission, 17. Oktober 2022 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kinderbetreuung Wirkung vom 2021.01.01
Ö 14	Verkehrsregelung zur Sicherung von gemeindlichen Veranstaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0321	Beschlussvorlage 01/2022/0321
Ö 15	Entgeltordnung für den Jugendzeltplatz in Melle-Meesdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0244	Beschlussvorlage 01/2022/0244 Entgeltordnung JZP
Ö 16	Förderrichtlinie "Naturnahes Melle" - 2. Evaluation Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0264	Beschlussvorlage 01/2022/0264 Anlage 1 - Richtlinie Naturnahes Melle - 3. Fassung Stand 27.10.2022
Ö 17	Förderrichtlinie "Lastenräder" - 2. Evaluation Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen	01/2022/0305	Beschlussvorlage 01/2022/0305 111-01.09 - 07 Antrag der SPD/Grünen/Die Linke-Gruppe Sitzung des Ausschusses für Umwelt Klimaschutz Straßen und Tiefbau am 16.11.2022 - 561-01.01 - Richtlinie Lastenräder - Endfassung Anhänge und Bescheidvordrucke - Lastenfahrräder - 3 Anlage 1 - Förderrichtlinie Lastenräder - 3. Fassung vom 24.10.2022 (alt)
Ö 18	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0323	Beschlussvorlage 01/2022/0323 Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung Produkt 545-01 HJ 2023 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2023
Ö 19	Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0326	Beschlussvorlage 01/2022/0326 Anlage 1 BER 2021 Anlage 2 BER 2021 Anlage 3 BER 2021 Anlage 4 BER 2021 Anlage 5 BER 2021 Anlage 6 BER 2021 Anlage 7 BER 2021 Betriebsergebnisrechnung Abwasserbeweitigung - Produkt 538-01 -2021 und Gebührenbedarfsberechnung 2023 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen für das Kalenderjahr 2023
Ö 20	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0327	Beschlussvorlage 01/2022/0327 Anlage 1 BER 2021 Anlage 2 BER 2021 Anlage 3 BER 2021 Anlage 4 BER 2021 Anlage 5 BER 2021 Anlage 6 BER 2021 Anlage 7 BER 2021 Betriebsergebnisrechnung Abwasserbeweitigung - Produkt 538-01 -2021 und Gebührenbedarfsberechnung 2023 Satzung über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2023
Ö 21	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	01/2022/0331	Beschlussvorlage 01/2022/0331 Anlage 1 Betriebsergebnisrechnung 553-01 HJ 2021 Anlage 2 Betriebsabrechnungsbogen 553-01 HJ 2021 Anlage 3 Planungsrechnung Produkt 553-01 HJ 2023 Anlage 4 Kostendeckungsgrade und Fallzahlen Produkt 553-01 Anlage 5 Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle ab 2023 Gebührentarif zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab 01.01.2021 Gebührentarif zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab 01.01.2023
Ö 22	Gebührensatzung Gesmolder Kirmes Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0334	Beschlussvorlage 01/2022/0334 Lageplan Satzung über die Erhebung von Standgebühren
Ö 23	Satzung für die Kinderfeuerwehr der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0243	Beschlussvorlage 01/2022/0243 Anlage 1 Kinderfeuerwehr
Ö 24	Nachtrag: 08.12.2022 Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0333	Beschlussvorlage 01/2022/0333
Ö 25	Festsetzung der Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtungen im Kalenderjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0328	Beschlussvorlage 01/2022/0328 Gebührensatzung 2023 Kalkulation 2023
Ö 26	Wirtschaftsplan des Wasserwerks für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0329	Beschlussvorlage 01/2022/0329 Wirtschaftsplan 2023
Ö 27	Angemessene Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbau Grönegau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0341	Beschlussvorlage 01/2022/0341
Ö 28	Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Altenmelle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0300	Beschlussvorlage 01/2022/0300
Ö 29	Verleihung einer Ehrenbezeichnung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0301
Ö 30	Anträge von Ratsfraktionen und -gruppen:
Ö 30.1	Antrag der UWG-Fraktion zur Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Oldendorfer Heide" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 34, Enthaltungen: 1	01/2022/0302	Antrag 01/2022/0302 Antrag der UWG-Stadtratsfraktion Bebauungsplan Gewerbegebiet Oldendorfer Heide
Ö 30.2	Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Linke, CDU-Fraktion und UWG-Fraktion im Rat der Stadt Melle zum Ausbau von Photovoltaik in der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0320/1	Antrag 01/2022/0320/1 Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Linke, CDU-Fraktion und UWG-Fraktion im Rat der Stadt Melle v. 24.11.2022
Ö 30.3	Antrag der UWG-Fraktion zur Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt Melle per Livestream Beschluss: an Verwaltungsausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 2	01/2022/0314	Antrag 01/2022/0314 Antrag UWG zur Übertragung der Sitzungen per Livestream
Ö 30.3.1	Ratssitzungen per Livestream - Sachstand Beschluss: an Verwaltungsausschuss verwiesen	01/2022/0314/1	Informationsvorlage 01/2022/0314/1
Ö 31	Wünsche und Anregungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr