SessionNet | Rat der Stadt Melle - 22.03.2023

Sitzung

Rat/008/2023

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

22.03.2023

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit		Leerblatt
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung		Leerblatt
Ö 3	Feststellung von Sitzverlusten, Einführung zweier neuer Ratsmitglieder, Pflichtenbelehrungen und Verpflichtungen:
Ö 3.1	Feststellung eines Sitzverlustes, Einführung eines neuen Ratsmitgliedes, Pflichtenbelehrung und Verpflichtung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0002	Beschlussvorlage 01/2023/0002
Ö 3.2	Feststellung eines Sitzverlustes, Einführung eines neuen Ratsmitgliedes, Pflichtenbelehrung und Verpflichtung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0052	Beschlussvorlage 01/2023/0052
Ö 4	Einwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)		Leerblatt
Ö 5	Genehmigung des Protokolls vom 15.12.2022		Leerblatt
Ö 6	Bericht der Verwaltung		Leerblatt
Ö 7	Personalangelegenheit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 8	01/2023/0083/1	Ausschreibung - Stadtrat - Entwurf - 17.03.2023 Beschlussvorlage 01/2023/0083/1
Ö 8	Neubesetzung von Fachausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0071	Beschlussvorlage 01/2023/0071 Anlage Neubesetzung Ausschüsse
Ö 9	Benennung Hinzugewählter für den Ausschuss für Bildung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	01/2023/0010	Beschlussvorlage 01/2023/0010
Ö 10	Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 "Hase-Bever" Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2022/0287	Beschlussvorlage 01/2022/0287
Ö 11	Änderung der Hauptsatzung - Verkündungen und öffentliche Bekanntmachungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	01/2023/0050	Beschlussvorlage 01/2023/0050 Hauptsatzung 22.03.23
Ö 12	Nachtrag: 17.03.2023 Ratssitzungen per Livestream Beschluss: siehe Protokoll	01/2023/0078	Beschlussvorlage 01/2023/0078
Ö 13	Umwandlung der reinen Zweckbindung "Torzhok" in Soforthilfeleistung für Partnerschaftsstädte/Partnerschaftshilfeleistung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0079	Beschlussvorlage 01/2023/0079
Ö 14	Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0025	Beschlussvorlage 01/2023/0025
Ö 15	Mitwirkung von Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit - Wahl der Vertrauensperson für die Schöffenwahl Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0026	Beschlussvorlage 01/2023/0026
Ö 16	Einrichtung eines „Ordnungs- und Streifendienstes“ Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	01/2023/0039	Beschlussvorlage 01/2023/0039 Anlage 1 Präsentation Anlage 2 Kostenaufstellung Anlage 3
Ö 17	Übernahme gebrauchter Raummodule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 2	01/2023/0035	Beschlussvorlage 01/2023/003
Ö 18	Überplanmäßige Aufwendungen/Mittelbereitstellungen:
Ö 18.1	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2022 im Produkt "Personalmanagement 111-08" Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0056	Beschlussvorlage 01/2023/0056
Ö 18.2	Überplanmäßige Auszahlungen für das Jahr 2022 im Produkt "Gebäudemanagement 111-14" Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0072	Beschlussvorlage 01/2023/0072
Ö 18.3	Nachtrag: 17.03.2023 Außerplanmäßige Auszahlung für das Jahr 2023 im Produkt "111-14 - Gebäudemanagement" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 1	01/2023/0068	Beschlussvorlage 01/2023/0035
Ö 18.4	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2022 im Produkt 111-16 / Ergebnishaushalt Baubetriebsdienst Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0062	Beschlussvorlage 01/2023/0062
Ö 18.5	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2022 im Produkt 552-01 öffentliche Gewässer Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0077	Beschlussvorlage 01/2023/0077
Ö 18.6	Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt Neue Mitte-Nord Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0069	Beschlussvorlage 01/2023/0069
Ö 18.7	Überplanmäßige Aufwendungen für die Jahre 2023 bis 2025 im Projekt P40019-002 "An- und Ausbau Kindertagesstätten"; hier: Übergangslösung dreiguppige Kita in Melle-Mitte Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0070	Beschlussvorlage 01/2023/0070
Ö 19	Aufhebung eines Sperrvermerkes für 2 x 0,5 Gemeindearbeiterstellen Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	01/2023/0073	Beschlussvorlage 01/2023/0073
Ö 20	Beschluss Einrichtung eines frauenORTs Ilse Losa in Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0012	Beschlussvorlage 01/2023/0012 21 02 23 Anlage Beschlussvorlage Projektskizze frauenORT Ilse Losa in Melle
Ö 21	Preisanpassungsklausel Bäder Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0021	Beschlussvorlage 01/2023/0021 EntgelteBäder2023neu
Ö 22	Schulsachkosten 2023 - Entwurf einer Vereinbarung über Sachkostenabschläge Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0041	Beschlussvorlage 01/2023/0041 Entwurf Sachkostenabschläge 2023
Ö 23	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0067	Beschlussvorlage 01/2023/0067
Ö 24	Bebauungsplan "Baumgarten - 3.Änderung", Melle-Gesmold; hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0003	Beschlussvorlage 01/2023/0003 Anlage 01 - Bebauungsplan Anlage 02 - Begründung Anlage 03 - Hydraulischer Nachweis Anlage 04 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 05 - Baugrundgutachten Anlage 06 - Fachbeitrag Schallschutz-Verkehrslärm Anlage 07 - Orientierte Bodenuntersuchung Anlage 08 - Abwägung
Ö 25	Antrag der SPD/Grünen/Linke.-Stadtratsgruppe vom 22.02.2023 zur Umsetzung der Handlungsoptionen aus dem Wasserversorgungskonzept 2050 der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0058	Antrag 01/2023/0058 Wasserversorgungskonzept Maßnahmen Antrag vom 22.02.23 SPD/Grüne/Linke.-Stadtratsgruppe
Ö 26	Wünsche und Anregungen		Leerblatt

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr