SessionNet | Ortsrat Riemsloh - 06.03.2023 - 20:00-22:10 Uhr

Sitzung

ORRie/007/2023

Gremium

Ortsrat Riemsloh

Raum

Gemeindehaus der ev. Kirchengemeinde St. Antonius, Hoyeler Kirchring 5, 49328 Melle

Datum

06.03.2023

Zeit

20:00-22:10 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2022
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Ortsbürgermeister
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.3	Arbeitskreise
Ö 6	Förderprogramm Perspektive Innenstadt; hier: Anregungen der Ortsräte zur Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2022/0361	Beschlussvorlage Anlage 01 - Einzelhandelskonzept Entwurf Anlage 02 - Meller Sortimentsliste Anlage 03 - ZVB Hauptzentrum Innenstadt Anlage 04 - Fachmarktagglomeration Gerden Anlage 05 - Fachmarktagglomeration Oldendorfer Straße Anlage 06 - ZVB Nahversorgungszentrum Bruchmühlen Anlage 07 - ZVB Nahversorgungszentrum Buer Anlage 08 - ZVB Nahversorgungszentrum Gesmold Anlage 09 - ZVB Nahversorgungszentrum Neuenkirchen Anlage 10 - ZVB Nahversorgungszentrum Riemsloh Anlage 11 - ZVB Nahversorgungszentrum Wellingholzhausen
Ö 7	Information zur Anerkennung des Regionalen Entwicklungskonzeptes und Besetzung der LAG Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0005	Beschlussvorlage 01/2023/0005 Geschäftsordnung LAG
Ö 8	Vorstellung des Stadtteiljugendringes Riemsloh-Bruchmühlen e. V.
Ö 9	Dorfentwicklungskonzept Bruchmühlen / Riemsloh; hier: Vorgehen Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0015	Informationsvorlage
Ö 10	27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Melle im Bereich "Freiflächen Photovoltaikanlage Krukum", Melle-Riemsloh hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0042	Beschlussvorlage 01/2023/0042 Anlage 1 - Entwurf FNP-Änderung Anlage 2 - Begründung + Umweltbericht FNP Anlage 3 - Biotoptypenkarte Anlage 4 - Checkliste ökologische Belange
Ö 11	Bebauungsplan "Freiflächen Photovoltaikanlage Krukum", Melle-Riemsloh hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs, 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0037	Beschlussvorlage 01/2023/0037 Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf Anlage 2 - Begründung + Umweltbericht Anlage 3 - Biotoptypenkarte Anlage 4 - Checkliste ökologische Belange
Ö 12	Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2	01/2023/0025	Beschlussvorlage 01/2023/0025
Ö 13	Nachtrag: 07.03.2023 Bau eines Jugendtreffs am Generationenplatz Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 14	Wünsche und Anregungen