Sitzung
Rat/009/2023
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
05.07.2023
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 22.03.2023
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Wahl eines Stadtrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 01/2023/0153
Ö 7
Wahl einer neuen Stellvertretung der Bürgermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

 01/2023/0157
Ö 8
Benennung Hinzugewählter für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Straßen und Tiefbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0097
Ö 9
Vorstellung des 4. Meller Jugendparlamentes
 
Ö 10
Strategie zum Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück („graue Flecken“) – Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Beauftragung des Landkreises Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0155
Ö 11
Zielsystem für das Haushaltsjahr 2024 und die mittelfristige Planung 2025 bis 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0110
Ö 12
Förderprogramm Perspektive Innenstadt; hier: Anregungen der Ortsräte zur Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2022/0361/1
Ö 13
Unterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 01/2023/0146
Ö 14
Bericht einer überörtlichen Prüfung, Erhebungsbericht "Investitionsrückstände Teil II"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 01/2023/0172
Ö 15
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0147
Ö 16
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0143
Ö 17
Vereinfachung des TOL-Konsortialvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0152
Ö 18
Aufhebung eines Sperrvermerkes für den Ausbau von Photovoltaikanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0156
Ö 19
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übergabe der Zuständigkeit auf dem Gebiet des Waffenrechts an den Landkreis Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0141
Ö 20
Hochwasserschutz für die Stadt Melle - Maßnahme Uphöfen in Borgloh-Hilter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0167
Ö 21
Grundstücksangelegenheit Neubau Turn-Mehrzweckhalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0131
Ö 22
Neubau Turn-Mehrzweckhalle Melle-Mitte

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 01/2023/0084
Ö 23
Richtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0119
Ö 24
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für das Wasserwerk der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 01/2023/0117
Ö 25
Anträge von Ratsfraktionen und -gruppen:
 
Ö 25.1
Teilnahme an der Kampagne Fairtrade-Town

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 01/2023/0105
Ö 25.2
Antrag der FDP-Fraktion zur Errichtung von Radstellplätzen am Bahnhof Bruchmühlen

Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen

 01/2023/0082
Ö 25.3
Antrag von SPD, GRÜNE/LINKE, CDU und UWG zur Weiterförderung des Projektes KLAr Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 01/2023/0114
Ö 26
Wünsche und Anregungen