SessionNet | Ausschuss für Planen und Stadtentwicklung - 23.11.2023 - 19:00-21:07 Uhr

Sitzung

PuS/016/2023

Gremium

Ausschuss für Planen und Stadtentwicklung

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

23.11.2023

Zeit

19:00-21:07 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht gemischt

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 20.09.2023
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Haushaltsberatung 2024; Teilhaushalt 600 - Bauamt	01/2023/0301	Informationsvorlage 01/2023/0301 Anlage 1 Verwaltungsentwurf Haushaltsplan - Teilhaushalt 600 Anlage 2 Besonderheiten aus Teilhaushalt 2
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gewerbegebiet Lammersbrink"; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0267	Beschlussvorlage 01/2023/0267 Anlage 01 - Pflichtenheft Anlage 02 - Checkliste ökologischer Belange Anlage 03 - Lageplan und Schnitt Anlage 04 - Geltungsbereich Anlage 05 - Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Ö 8	32. Änderung FNP Bereich "Gewerbegebiet Lammersbrink"; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0279	Beschlussvorlage 01/2023/0279 Anlage 01 - Pflichtenheft Anlage 02 - Checkliste ökologischer Belange Anlage 03 - Lageplan und Schnitt Anlage 04 - Geltungsbereich Anlage 05 - Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorgungsmarkt Gesmold", Melle-Gesmold hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0275	Beschlussvorlage 01/2023/0275 Anlage 1a - Bebauungsplanentwurf Anlage 1b - VEP Anlage 2 - Begründung BPlan Anlage 3 - Scoping zum Umweltbericht Anlage 4 - Verkehrsuntersuchung Anlage 5 - Vorplanung Linksabbieger Anlage 6 - Versickerungsnachweis Anlage 7 - Verträglichkeitsgutachten Anlage 8 - Checkliste ökologische Belange
Ö 10	26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Melle im Bereich "Nahversorgungsmarkt Gesmold", Melle-Gesmold hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0276	Beschlussvorlage 01/2023/0276 Anlage 1 - Entwurf FNP Anlage 2 - Begründung FNP Anlage 3 - Scoping zum Umweltbericht Anlage 4 - Verkehrsuntersuchung Anlage 5 - Vorplanung Linksabbieger Anlage 6 - Versickerungsnachweis Anlage 7 - Verträglichkeitsgutachten Anlage 8 - Checkliste ökologische Belange
Ö 11	Bebauungsplan "An der blanken Mühle II", Melle-Buer hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0271	Beschlussvorlage 01/2023/0271 Anlage 01a - Bebauungsplan Anlage 01b - Bebauungsplan A4 Anlage 02 - Begründung BPlan Anlage 03 -Städtebauliches Konzept Anlage 04 - Umweltbericht BPlan Anlage 05 - Artenschutz Anlage 06 - Monitoring und CEF Anlage 07 - Schallgutachten Verkehrs- und Gewerbelärm Anlage 08 - Geruchsgutachten Anlage 09 - Entwässerung Anlage 10 - Checkliste ökologische Belange Anlage 11 - Gesamtabwägung BPlan
Ö 12	24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Melle im Bereich "An der blanken Mühle II", Melle-Buer hier: Beschluss über die Abwägung und Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0272	Beschlussvorlage 01/2023/0272 Anlage 01a - FNP Anlage 01b - FNP A4 Anlage 02 - Begründung FNP Anlage 03 -Städtebauliches Konzept Anlage 04 - Umweltbericht FNP Anlage 05 - Artenschutz Anlage 06 - Monitoring und CEF Anlage 07 - Schallgutachten Verkehrs- und Gewerbelärm Anlage 08 - Geruchsgutachten Anlage 09 - Entwässerung Anlage 10 - Checkliste ökologische Belange Anlage 11 - Gesamtabwägung FNP
Ö 13	Bebauungsplan „Gewerbegebiet Bruche-Ost, 2. Änderung und Erweiterung" hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0270	Beschlussvorlage 01/2023/0270 Anlage 01a Bebauungsplan GE Bruche-Ost 2. Änderung und Erwweiterung Anlage 01b Bebauungsplan GE Bruche-Ost 2. Änderung und Erwweiterung DIN A4-A3 Anlage 02 Begründung Anlage 03 Umweltbericht Anlage 04 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 05 Kartierbericht Anlage 06 FFH Verträglichkeitsvorstudie Anlage 07 Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung Anlage 08 Schalltechnische Beurteilung Anlage 09 Vorplanung Linksabbieger Anlage 10 Gesamtabwägung Anlage 11 Checkliste ökolo. Belange Gewerbe
Ö 14	Bebauungsplan „Westlich Plettenberger Straße“ im Stadtteil Melle-Mitte; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0283	Beschlussvorlage 01/2023/0283 Anlage 1 Räumlicher Geltungsbereich Bebbaungsplan Westlich Plettenberger Straße
Ö 15	Erlass einer Veränderungssperre gem § 14 ff. BauGB für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplan "Westlich Plettenberger Straße" im Stadtteil Melle-Mitte Beschluss: einstimmig empfohlen	01/2023/0297	Beschlussvorlage 01/2023/0297 Anlage 01 - Satzung über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Westlich Plettenberger Straße" Anlage 02 - Begründung zur Satzung über die Veränderungssperre Anlage 1 zur Satzung - Räumlicher Geltungsbereich zur Satzung über die Veränderungssperre
Ö 16	Wünsche und Anregungen