SessionNet | Rat der Stadt Melle - 22.02.2017 - 18:05 Uhr

Sitzung

Rat/003/2017

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, Mühlenstr. 39a, 49324 Melle

Datum

22.02.2017

Zeit

18:05 Uhr

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Anlage 1 zu TOP 7 Protokoll Rat 22.02.2017

Anlage 2 zu TOP 7 Protokoll RAT 22.02.2017

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 07.12.2016
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Benennung von hinzugewählten Personen für den Ausschuss für Bildung und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0056	Beschlussvorlage 2017/0056
Ö 7	2. Nachtragshaushalt 2017 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015-2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0001	Beschlussvorlage 2017/0001 Anlage 1 - Eckdaten Nachtrag II, Stand 01.02.2017 Anlage 1 - Gesamtergebnis- und -finanzplan II. Nachtrag 2017 Anlage 1 - II Nachtrag 2017 17-0-01 Anlage 2 - freie Liquidität zum 31.12.2015 Anlage 3 - 2. Nachtragssatzung 2017 -17-02-01
Ö 8	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0031	Beschlussvorlage 2017/0031
Ö 9	Bericht einer überörtlichen Prüfung zu Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2017/0016	Informationsvorlage 2017/0016 Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Melle zum Entwurf der Prüfungsmitteilung v.19-12-16 Anlage 2 - Prüfungsmitteilung 6.3-10712-111-459024 3-1 16 Rückstellung für unterlassene Instandhaltungen Melle
Ö 10	Fraktionskostenzuschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0018	Beschlussvorlage 2017/0018 Kopie von Sachkostenzuschuss Fraktionen und Gruppen 16.000 Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an Fraktionen-Gruppen - Anlage 1 Abgrenzung der Kosten Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an Fraktionen-Gruppen-9-2-17 Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an Fraktionen-Gruppen-Anlage 2 Verwendungsnachweise Ratsfraktionen
Ö 11	Wahlordnung Jugendparlament Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0288	Beschlussvorlage 2016/0288 Vergleich Wahlordnung
Ö 12	Vereinbarung Gemeinschaftsradweg L95 Holterdorfer Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0290	Beschlussvorlage 2016/0290 Vereinbarung Gemeinschaftsradweg
Ö 13	Wünsche und Anregungen