SessionNet | Rat der Stadt Melle - 20.06.2017

Sitzung

Rat/005/2017

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

20.06.2017

Zeit

17:10-19:30 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht Rat 20.06.2017 öffentlich

Protokoll Rat 20.06.2017 öffentlich

Erweiterung der Tagesordnung

Rat 20.06.2017 Anlage 1 zum Protokoll

Rat 20.06.2017 Anlage 2 zum Protokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 29.03.2017
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Zielsystem und Haushaltseckwerte für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0131	Beschlussvorlage 2017/0131 Anlage 1 - 20170509 HSP und Ziele, Stand Strategieklausur RAT inkl. Priorisierung Anlage 2 - Eckwerte Haushaltsplanung 2018 Anlage 2 - Eckwerte Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 - 2021
Ö 7	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	2017/0139	Beschlussvorlage 2017/0139
Ö 8	Bildung eines neuen Ausschusses für Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0168	Beschlussvorlage 2017/0168 Anlage 1 Ausschüsse der Stadt Melle 20-06-17 Anlage 2 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft und Gebäudemanagement (neu)
Ö 9	Festlegung der Ausschussvorsitze Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0170	Beschlussvorlage 2017/0170 Bildung eines zusätzlichen Ausschusses - Zugriffverfahren
Ö 10	Benennung von Mitgliedern für den Unterhaltungsverband Nr. 29 "Else" Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0099	Beschlussvorlage 2017/0099
Ö 11	Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes "Hasebruch" - Übernahme der Unterhaltungspflicht der Gewässer III. Ordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0060	Beschlussvorlage 2017/0060 Gewässer III. Ordnung Hasebruch
Ö 12	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bruchmühlen Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0087	Beschlussvorlage 2017/0087
Ö 13	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bruchmühlen Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0088	Beschlussvorlage 2017/0088
Ö 14	Entpflichtung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Buer Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0089	Beschlussvorlage 2017/0089
Ö 15	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Buer Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0090	Beschlussvorlage 2017/0090
Ö 16	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr St. Annen Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0091	Beschlussvorlage 2017/0091
Ö 17	Verleihung einer Ehrenbezeichnung Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0092	Beschlussvorlage 2017/0092
Ö 18	Verleihung einer Ehrenbezeichnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 3	2017/0161	Beschlussvorlage 2017/0161 Antrag SPD Fraktion Ortsrat Neuenkirchen -Verleihung Titel Ehrenortsbürgermeister
Ö 19	Antrag zur Wiedereinführung des historischen MEL Kfz-Kennzeichens von der CDU/FDP Gruppe und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0172	Antrag Wiedereinführung des MEL-Kennzeichens
Ö 20	Schüler in die Kommunalpolitik Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0121	Beschlussvorlage 2017/0121 Antrag Jugendparlament
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für das Wasserwerk der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0111	Beschlussvorlage 2017/0111 Prüfungsbericht Jahresabschluss 2016
Ö 22	Wünsche und Anregungen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr