Sitzung
Rat/005/2017
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
20.06.2017
Zeit
17:10-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 29.03.2017
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Zielsystem und Haushaltseckwerte für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0131
Ö 7
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2017/0139
Ö 8
Bildung eines neuen Ausschusses für Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0168
Ö 9
Festlegung der Ausschussvorsitze

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0170
Ö 10
Benennung von Mitgliedern für den Unterhaltungsverband Nr. 29 "Else"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0099
Ö 11
Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes "Hasebruch" - Übernahme der Unterhaltungspflicht der Gewässer III. Ordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0060
Ö 12
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bruchmühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0087
Ö 13
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bruchmühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0088
Ö 14
Entpflichtung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Buer

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0089
Ö 15
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Buer

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0090
Ö 16
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr St. Annen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0091
Ö 17
Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0092
Ö 18
Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 3

2017/0161
Ö 19
Antrag zur Wiedereinführung des historischen MEL Kfz-Kennzeichens von der CDU/FDP Gruppe und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0172
Ö 20
Schüler in die Kommunalpolitik

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0121
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für das Wasserwerk der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0111
Ö 22
Wünsche und Anregungen