Sitzung
Rat/013/2018
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
17.10.2018
Zeit
17:05-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 13.06.2018
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Einbringung des Haushaltes 2019/2020
 
Ö 7
Unterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/0241
Ö 8
Nachtragshaushalt 2018 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 - 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0243
Ö 8.1
Nachtragshaushalt 2018 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 - 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0243/1
Ö 9
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

2018/0246
Ö 10
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 8

2018/0287
Ö 11
Benennung von hinzugewählten Personen für den Ausschuss für Bildung und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0280
Ö 12
Feststellung der Fraktionen und Gruppen und deren zahlmäßige Stärke

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0275
Ö 13
Aktueller Stand der Prioritätenliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2018/0231
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für das Wasserwerk der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0171
Ö 15
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Melle-Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0195
Ö 16
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oldendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0251
Ö 17
Entpflichtung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neuenkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0252
Ö 18
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neuenkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0253
Ö 19
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Groß Aschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0257
Ö 20
Wünsche und Anregungen