Sitzung
AFuW/014/2019
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Sitzungssaal des Stadthauses, Schürenkamp 16, 49324 Melle
Datum
02.12.2019
Zeit
18:02-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 15.10.2019
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

01/2019/0342
Ö 7
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

01/2019/0361
Ö 8
Antrag der UWG vom 06.10.2019 - Südliche Gesmolder Straße

Beschluss: zurückgestellt

01/2019/0350
Ö 9
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

01/2019/0346
Ö 10
Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

01/2019/0343
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

01/2019/0344
Ö 12
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

01/2019/0345
Ö 13
II. Nachtragshaushalt 2019 / 2020 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

01/2019/0347
Ö 13.1
II. Nachtragshaushalt 2019 / 2020 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2023 - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.2019

Beschluss: siehe Protokoll

01/2019/0347/1
Ö 14
Wünsche und Anregungen