Sitzung
Rat/022/2019
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
17.12.2019
Zeit
17:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 28.10.2019
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
II. Nachtragshaushalt 2019 / 2020 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0347
Ö 6.1
II. Nachtragshaushalt 2019 / 2020 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2023 - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.2019

Beschluss: siehe Protokoll

01/2019/0347/1
Ö 7
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0361
Ö 8
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

01/2019/0342
Ö 9
Benennung von hinzugewählten Personen für den Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Senioren und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0371
Ö 10
Richtlinien über die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen dem Rat, dem Verwaltungsausschuss und dem Bürgermeister

Beschluss: einstimmig mit Ergänzungen beschlossen

01/2019/0382
Ö 11
Vertretung der Kommune im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0375
Ö 12
Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0367
Ö 13
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0346
Ö 14
Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0343
Ö 15
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0344
Ö 16
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0345
Ö 17
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0381
Ö 18
Festsetzung der Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtungen im Kalenderjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0337
Ö 19
Bebauungsplan "Fredemanns Hof - 1. Änderung", Melle-Neuenkirchen
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss
Beschluss über den städtebaulichen Vertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 1

01/2019/0294
Ö 20
Nachhaltige und ökologische Entwicklung des geplanten Gewerbegebiets "südlich Gesmolder Straße" sowie der zukünftigen Gewerbeflächen in Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0391
Ö 21
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr St. Annen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2019/0272
Ö 22
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bakum

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/0205
Ö 23
Wünsche und Anregungen