Sitzung
Rat/027/2020
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
07.10.2020
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde (bis ca. 17.30 Uhr)
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 15.07.2020
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Neufassung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Melle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 1

01/2020/0163
Ö 7
Sportförderrichtlinie der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 8

01/2020/0195
Ö 8
Bebauungsplan "Hafermaschsiedlung", Melle-Mitte
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0172
Ö 9
Lärmaktionsplanung Stufe 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 9

01/2020/0186
Ö 10
Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2020 im Produkt 551-01 Förderung des Stadtgrün

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0222
Ö 11
Überplanmäßige Auszahlung für das Produkt 111-14 Gebäudemanagement / INV-Nr. I23013-010

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0225
Ö 12
Außerplanmäßige Auszahlung Produkt 111-14 - Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0226
Ö 13
Richtlinie "Naturnahes Melle" zur Förderung des freiwilligen Natur- und Umweltschutzes der Stadt Melle

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 3

01/2020/0201
Ö 14
Neufassung der Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0168
Ö 15
Antrag der CDU/FDP Gruppe zur Erarbeitung einer Richtlinie zur Vergabe von Baugrundstücken

Beschluss: zurückgezogen

01/2020/0214
Ö 16
Antrag der CDU/FDP-Gruppe zur Wasserpreisgestaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01/2020/0200
Ö 17
Antrag der CDU/FDP-Gruppe auf Flexibilisierung der Straßenausbaubeiträge vom 01.09.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 20

01/2020/0215
Ö 18
Antrag der UWG-Fraktion zur Eindämmung von Schottergärten

Beschluss: zurückgezogen

01/2020/0206
Ö 19
Antrag der UWG-Fraktion zur Begrenzung der Höhe von Windrädern auf 200 Meter

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 35, Enthaltungen: 2

01/2020/0181
Ö 20
Antrag zur Verkehrssituation im Bereich Neuenkirchener Straße/Borgholzhausener Straße Kreuzung Nachtigallenstraße

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

01/2020/0183
Ö 21
Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Förderprogramm zur Anschaffung von (Elektro-) Lastenfahrrädern sowie Fahrradanhängern

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

01/2020/0228
Ö 22
Wünsche und Anregungen