Sitzung
AFuW/023/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, - Videokonferenz -
Datum
08.12.2020
Zeit
19:04-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung des Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft vom 24.09.2020
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Kinderbetreuung" mit dem Landkreis Osnabrück

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01/2020/0300
Ö 7
Projektcontrolling 3. Quartal 2020 zum Stichtag 30.09.2020 - Gesamtbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2020/0283
Ö 8
Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung

Beschluss: zur Kenntnis genommen und beraten

01/2020/0269
Ö 9
Zielsystem für die Haushaltsjahre 2021/ 2022

Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

01/2020/0240
Ö 10
Nachtrag: 27.11.2020
Überplanmäßige Auszahlungen - Ersatz der Jahnsporthalle

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2020/0299
Ö 11
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2020/0278
Ö 12
Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2020/0279
Ö 13
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2020/0281
Ö 14
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/2020/0285
Ö 15
Wünsche und Anregungen