Sitzung
Rat/002/2021
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, Coronabedingt sind maximal 20 Besucher zulässig.
Anmeldungen notwendig unter der E-Mailadresse: ratsbuero@stadt-melle.de
oder per Telefon unter: (0 54 22) 9 65 - 2 63.
Datum
08.12.2021
Zeit
17:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (ca. 30 Minuten)
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 03.11.2021
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Nachtrag: 08.12.2021
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ortsräte, die Ausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (2021-2026)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 2

01/2021/0289
Ö 7
Nachtrag: 08.12.2021
Hauptsatzung der Stadt Melle -Änderung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0300
Ö 8
Satzung der Stadt Melle über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Ortsräte - Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0365
Ö 9
Nachtrag: 08.12.2021
Zuständigkeit der Fachausschüsse 2021 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0296
Ö 10
Nachtrag: 30.11.2021
Benennung der Stellvertretungen für die Ausschussvorsitze

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0361
Ö 11
Nachtrag: 03.12.2021
Benennung von hinzugewählten Personen für die Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0297
Ö 12
Benennung von Mitgliedern für den Unterhaltungsverband Nr. 29 "Else"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 6

01/2021/0298/1
Ö 13
Benennung eines Mitgliedes des Unterhaltungsverbandes Nr. 70 "Obere Hunte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01/2021/0299/1
Ö 14
Berufung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0349
Ö 15
Nachtrag: 03.12.2021
Berufung der Mitglieder des neuen Behindertenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0350/1
Ö 16
Kulturring Melle e. V.- Benennung von Vorstandsmitgliedern durch die Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0260
Ö 17
Förderung des Projektes "Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle"
 
Ö 17.1
Antrag der Gruppe der SPD/Grüne/Linke zur Förderung des Projekts „Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle“

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0346
Ö 17.2
Antrag der CDU Fraktion zur Förderung des Projekts „Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle“

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0356
Ö 18
Unterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.10.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0340
Ö 19
Nachtrag: 08.12.2021
I. Nachtragshaushalt 2021/2022 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0338
Ö 20
Nachtragsstellenplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0345
Ö 21
Nachtrag: 08.12.2021
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0360
Ö 22
Satzung der Stadt Melle über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Gebührensatzung Feuerwehr)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

01/2021/0301
Ö 23
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0341
Ö 24
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0342
Ö 25
Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0347
Ö 26
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0348
Ö 27
Festsetzung der Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtungen im Kalenderjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0320
Ö 28
Wirtschaftsplan des Wasserwerks für das Jahr 2022; 1. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0339
Ö 29
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Altenmelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0333
Ö 30
Wünsche und Anregungen