SessionNet | Rat der Stadt Melle - 08.12.2021

Sitzung

Rat/002/2021

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle, Coronabedingt sind maximal 20 Besucher zulässig.
Anmeldungen notwendig unter der E-Mailadresse: ratsbuero@stadt-melle.de
oder per Telefon unter: (0 54 22) 9 65 - 2 63.

Datum

08.12.2021

Zeit

17:00-19:12 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Anlage 1 u. 2 zum Protokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (ca. 30 Minuten)
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 03.11.2021
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Nachtrag: 08.12.2021 Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ortsräte, die Ausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (2021-2026) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 2	01/2021/0289	Beschlussvorlage 01/2021/0289 Antrag UWG-Fraktion; Änderungsa. § 1 und 9 der Geschäftsordnung Antrag UWG-Fraktion; Änderungsantr. §1 und 2 der Geschäftsordnung Geschäftsordnung 2016-2021 - Entwurf
Ö 7	Nachtrag: 08.12.2021 Hauptsatzung der Stadt Melle -Änderung- Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0300	Beschlussvorlage 01/2021/0300 Antrag der UWG-Fraktion zum § 11 der Hauptsatzung hier: öffentliche Bekanntmachung vom 23.11.2021 Antrag der UWG-Fraktion zur Übertragung von Sitzungen per Livestream vom 23.11.2021 Hauptsatzung 2021 mit Stand vom 08.12.2021 Gegenüberstellung Hauptsatzung
Ö 8	Satzung der Stadt Melle über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Ortsräte - Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0365	Beschlussvorlage 01/2021/0365 Gemeinsamer Antrag der im Rat der Stadt Melle vertretenen Fraktionen - Entschädigungssatzung der Stadt Melle - 24.11.2021 Satzung - Entschädigungssatzung 2021 mit Stand vom 08.12.2021 Gegenüberstellung Entschädigungssatzung
Ö 9	Nachtrag: 08.12.2021 Zuständigkeit der Fachausschüsse 2021 - 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0296	Beschlussvorlage 01/2021/0296 Beratungszuständigkeiten Fachausschüsse -aktualisiert-
Ö 10	Nachtrag: 30.11.2021 Benennung der Stellvertretungen für die Ausschussvorsitze Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0361	Beschlussvorlage 01/2021/0361 Anlage zur Benennung der Stellvertretungen für die Ausschussvorsitze 30.11.2021
Ö 11	Nachtrag: 03.12.2021 Benennung von hinzugewählten Personen für die Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0297	Beschlussvorlage 01/2021/0297 Anlage Hinzugewählte Personen für die Fachausschüsse
Ö 12	Benennung von Mitgliedern für den Unterhaltungsverband Nr. 29 "Else" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 6	01/2021/0298/1	Beschlussvorlage 01/2021/0298/1 Besetzung des Ausschusses des Unterhaltungsverband Nr. 29 "Else"
Ö 13	Benennung eines Mitgliedes des Unterhaltungsverbandes Nr. 70 "Obere Hunte" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	01/2021/0299/1	Beschlussvorlage 01/2021/0299/1
Ö 14	Berufung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0349	Beschlussvorlage 01/2021/0349
Ö 15	Nachtrag: 03.12.2021 Berufung der Mitglieder des neuen Behindertenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0350/1	Beschlussvorlage 01/2021/0350/1
Ö 16	Kulturring Melle e. V.- Benennung von Vorstandsmitgliedern durch die Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0260	Beschlussvorlage 01/2021/0260
Ö 17	Förderung des Projektes "Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle"
Ö 17.1	Antrag der Gruppe der SPD/Grüne/Linke zur Förderung des Projekts „Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle“ Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0346	Antrag aus den politischen Gremien Anlage - Antrag
Ö 17.2	Antrag der CDU Fraktion zur Förderung des Projekts „Kooperation Lebensraum- und Artenschutz Melle - KLAr Melle“ Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0356	Antrag aus den politischen Gremien Anlage - Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.11.2021
Ö 18	Unterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.10.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	01/2021/0340	Informationsvorlage 01/2021/0340 Anlage 1 - Controllingbericht 31.10.2021
Ö 19	Nachtrag: 08.12.2021 I. Nachtragshaushalt 2021/2022 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0338	Beschlussvorlage 01/2021/0338 111-09.01 - 20212022 Nachtrag I. - 2021.12.08 Haushaltssatzung I. Nachtrag 2022 111-09.01 - 20212022 Nachtrag I. - 2021.12.08 Gesamtplan I. Nachtrag 2021 2022 Anlage 1 - I. Nachtragssatzung 2021 Anlage 2 - I. Nachtragssatzung 2022 Anlage 3 - Gesamtergebnis-, -finanzhaushalt I. Nachtrag 2021,2022 Anlage 4 - Gesamtübersicht, Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Kennzahl 5.1 Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen I. Nachtrag 2021 Anlage 6 - Verpflichtungsermächtigungen I. Nachtrag 2022
Ö 20	Nachtragsstellenplan 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0345	Beschlussvorlage 01/2021/0345 Nachtragsstellenplan 2021 - Vorlage Politik
Ö 21	Nachtrag: 08.12.2021 Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0360	Beschlussvorlage 01/2021/0360
Ö 22	Satzung der Stadt Melle über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Gebührensatzung Feuerwehr) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1	01/2021/0301	Beschlussvorlage 01/2021/0301 Anlage 1 - neue Gebührensatzung Anlage 2 - alte Fassung Anlage 3 - Kalkulation
Ö 23	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0341	Beschlussvorlage 01/2021/0341 Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung Produkt 545-01 HJ 2022 Gebührensatzung Straßenreinigung 2022
Ö 24	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0342	Beschlussvorlage 01/2021/0342 Anlage 1 Betriebsergebnisrechnung 553-01 HJ Anlage 2 Betriebsabrechnungsbogen 2020 Anlage 3 Planungsrechnung Produkt 553-01 HJ (1) Anlage 4 Kostendeckungsgrade und Fallzahlen (1) Gebührentarif zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab 01.01.2021 Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren Satzung in der Stadt Melle ab 2021
Ö 25	Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0347	Beschlussvorlage 01/2021/0347 Anlage 1 BER 2020 Anlage 2 BER 2020 Anlage 3 BER 2020 Anlage 4 BER 2020 Anlage 5 BER 2020 Anlage 6 BER 2020 Anlage 7 BER 2020 Betriebsergebnisrechnung Abwasserbeweitigung - Produkt 538-01- 2020 und Gebührenbedarfsberechnung 2022 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen für das Kalenderjahr 2022
Ö 26	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0348	Beschlussvorlage 01/2021/0348 Anlage 1 BER 2020 Anlage 2 BER 2020 Anlage 3 BER 2020 Anlage 4 BER 2020 Anlage 5 BER 2020 Anlage 6 BER 2020 Anlage 7 BER 2020 Betriebsergebnisrechnung Abwasserbeweitigung - Produkt 538-01 - 2020 und Gebührenbedarfsberechnung 2022 Satzung über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2022
Ö 27	Festsetzung der Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtungen im Kalenderjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0320	Beschlussvorlage 01/2021/0320 Anlage 1 - Gebührensatzung 2022 Anlage 2 - Global 2022 Anlage 3 - Nachkalkulation Gebühren 2020 Anlage 4 - Plankalkulation Gebühren 2022
Ö 28	Wirtschaftsplan des Wasserwerks für das Jahr 2022; 1. Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0339	Beschlussvorlage 01/2021/0339 Wirtschaftsplan 2022
Ö 29	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Altenmelle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0333	Beschlussvorlage 01/2021/0333
Ö 30	Wünsche und Anregungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr