SessionNet | Rat der Stadt Melle - 29.03.2017

Sitzung

Rat/004/2017

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

29.03.2017

Zeit

17:05-19:05 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht Ratssitzung 29.03.2017 öffentlich

Protokoll Ratssitzung 29.03.2017 öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 22.02.2017
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Nachtragsstellenplan / Änderung der III. Nachtragshaushaltssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0096	Beschlussvorlage 2017/0096 Nachtragstellenplan 2017
Ö 7	Wahl eines Stadtbaurates Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0095	Beschlussvorlage 2017/0095
Ö 8	Änderung des Verwaltungsgliederungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0098	Beschlussvorlage 2017/0098
Ö 9	Benennung von hinzugewählten Personen für den Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Senioren und Integration Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0075	Beschlussvorlage 2017/0075 Anlage 1 Hinzugewählte Personen AS Soziales-Jugend-Familie-Senioren-Integration 2017
Ö 10	Neubesetzung des Schiedsamtes der Stadt Melle Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2017/0071	Beschlussvorlage 2017/0071
Ö 11	Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2014 der Stadt Melle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1	2017/0053	Beschlussvorlage 2017/0053 Anlage 1 - konsolidierter Gesamtabschluss 2014 Stadt Melle Anlage 2 - Konsolidierungsbericht 2014 Stadt Melle Anlage 3 - Prüfbericht RPA konsolidierter Gesamtabschluss 2014 der Stadt Melle
Ö 12	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1	2017/0054	Beschlussvorlage 2017/0054 Anlage 1 - Bericht Jahresrechnung Prüfung 2015 Anlage 2 - Rechnungsprüfungsamt Prüfungsbericht Jahresabschluss Stadt Melle 2015
Ö 13	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0078	Beschlussvorlage 2017/0078
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2016 im Produkt "Zentrale Dienste 111-06" Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0080	Beschlussvorlage 2017/0080
Ö 15	Genehmigung von über- und außerplanmässigen Auszahlungen/Aufwendungen im Schulbereich Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0082	Beschlussvorlage 2017/0082
Ö 16	Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0094	Beschlussvorlage 2017/0094
Ö 17	9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Gemeinbedarfsfläche Waldorf", Melle-Mitte Beschluss über die Abwägung Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0030	Beschlussvorlage 2017/0030 Anlage 1 Abwägungsergebnis 2. Beteiligung FNP-Änderung Waldorf Anlage 2 A4 9.FNP-Änderung Anlage 3 Begründung 170202 Waldorf FNP
Ö 18	Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Waldorf - 1. Änderung", Melle-Mitte Beschluss über die Abwägung Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0032	Beschlussvorlage 2017/0032 Anlage 1 Abwägungsergebnis 2. Beteiligung BPL Waldorf Anlage 2 BPlan Gemeinbedarfsfläche Waldorf-1. Änderung Anlage 3 Begründung 170202BPlan Waldorf Anlage 4 Gemeinbedarf Waldorf UWB 04
Ö 19	Bebauungsplan "Vinckenaue - 3. Änderung", Melle-Oldendorf Beschluss über die Abwägung Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0040	Beschlussvorlage 2017/0040 Anlage 1 Abwägungsergebnis BPL Vinckenaue Anlage 2 BPlan A4 Gesamt Anlage 3 Vinckenaue Begründung 170206 Anlage 4 Westerhausen B-Plan Vinckenaue ASP Anlage 5 Studie Entwässerung Anlage 6 Schall Endfassung gesamt Tischinformation Sitzung am 1.3.17
Ö 20	Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB "Niederholsten", Melle-Oldendorf Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/0287	Beschlussvorlage 2016/0287 Anlage 1 Abwägungsergebnis Außenbereichssatzung Niederholsten Anlage 2 Außenbereichssatzung Niederholsten Anlage 3 Begründung 160822
Ö 21	Wünsche und Anregungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr