Sitzung
Rat/004/2017
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
29.03.2017
Zeit
17:05-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 22.02.2017
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Nachtragsstellenplan / Änderung der III. Nachtragshaushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0096
Ö 7
Wahl eines Stadtbaurates

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0095
Ö 8
Änderung des Verwaltungsgliederungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0098
Ö 9
Benennung von hinzugewählten Personen für den Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Senioren und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0075
Ö 10
Neubesetzung des Schiedsamtes der Stadt Melle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/0071
Ö 11
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2014 der Stadt Melle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

2017/0053
Ö 12
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

2017/0054
Ö 13
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0078
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2016 im Produkt "Zentrale Dienste 111-06"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0080
Ö 15
Genehmigung von über- und außerplanmässigen Auszahlungen/Aufwendungen im Schulbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0082
Ö 16
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0094
Ö 17
9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Gemeinbedarfsfläche Waldorf", Melle-Mitte
Beschluss über die Abwägung
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0030
Ö 18
Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Waldorf - 1. Änderung", Melle-Mitte
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0032
Ö 19
Bebauungsplan "Vinckenaue - 3. Änderung", Melle-Oldendorf
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0040
Ö 20
Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB "Niederholsten", Melle-Oldendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/0287
Ö 21
Wünsche und Anregungen