Sitzung
Rat/028/2020
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
17.12.2020
Zeit
17:00-18:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 07.10.2020
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Einbringung des Haushaltes 2021/2022
 
Ö 7
Zielsystem für die Haushaltsjahre 2021/ 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0240
Ö 8
Projektcontrolling 3. Quartal 2020 zum Stichtag 30.09.2020 - Gesamtbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2020/0283
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Kinderbetreuung" mit dem Landkreis Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

01/2020/0300
Ö 10
Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0297
Ö 11
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0287
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0285
Ö 13
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0281
Ö 14
Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0279
Ö 15
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0278
Ö 16
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0235
Ö 17
Außerplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2020 in den Produkten 538-01 Entwässerung und 541-01 Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0245
Ö 18
Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2020 im Produkt 551-01 Förderung des Stadtgrün

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 4

01/2020/0294
Ö 19
Überplanmäßige Auszahlungen - Ersatz der Jahnsporthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0299
Ö 20
Ausfallbürgschaft zugunsten der Wohnungsbau Grönegau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0304
Ö 21
Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung eines Lösungsvorschlags zur Beseitigung der Problematik der Vermüllung im Gewerbegebiet Gerden-Ost

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

01/2020/0160
Ö 22
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion: Förderprogramm zur Anschaffung von (Elektro-) Lastenfahrrädern sowie Fahrradanhängern

Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen

01/2020/0228
Ö 23
Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit auf Radwegen

Beschluss: verschoben

01/2020/0258
Ö 24
Antrag der SPD-Fraktion zur Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Beschluss: verschoben

01/2020/0273
Ö 25
Festsetzung der Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtungen im Kalenderjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0272
Ö 26
Benennung Hinzugewählter für den Ausschuss für Bildung und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0289
Ö 27
Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0238
Ö 28
Melle-Gutschein als Anerkennung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

 
Ö 29
Wünsche und Anregungen