SessionNet | Rat der Stadt Melle - 17.12.2020

Sitzung

Rat/028/2020

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

17.12.2020

Zeit

17:00-18:12 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Anlage zum Protokoll - TOP 6 Haushaltseinbringung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 07.10.2020
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Einbringung des Haushaltes 2021/2022
Ö 7	Zielsystem für die Haushaltsjahre 2021/ 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0240	Beschlussvorlage 01/2020/0240 Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen Zielsystem HH21 22 vom 10.11.2020 Anlage 1, Zielsystem 2021/2022 Anlage 2, Dokumentation Strategieklausur, Zielsystem 2021/2022 Anlage 3, Zuordnungsvorschlag HSP-Ausschüsse
Ö 8	Projektcontrolling 3. Quartal 2020 zum Stichtag 30.09.2020 - Gesamtbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	01/2020/0283	Informationsvorlage 01/2020/0283 Anlage 1 - Projektcontrollingbericht Q3/2020
Ö 9	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Kinderbetreuung" mit dem Landkreis Osnabrück Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltung: 1	01/2020/0300	Beschlussvorlage 01/2020/0300
Ö 10	Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0297	Beschlussvorlage 01/2020/0297
Ö 11	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0287	Beschlussvorlage 01/2020/0287
Ö 12	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0285	Beschlussvorlage 01/2020/0285 Anlage 1 Betriebsergebnisrechnung 2019 Anlage 2 Betriebsabrechnungsbogen 2019 Anlage 3 Planungsrechnung 2020 Anlage 3 Planungsrechnung Produkt 553-01 2021 Anlage 4 Planungsrechnung Kostendeckungsgrade und Fallzahlen 2021 Anlage 5 Gebührensatzung und -tarif 2021
Ö 13	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0281	Beschlussvorlage 01/2020/0281 Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2021 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2021
Ö 14	Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0279	Beschlussvorlage 01/2020/0279 Satzung über die Höhe der Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen für das Kalenderjahr 2021
Ö 15	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0278	Beschlussvorlage 01/2020/0278 Anlage 1 BER 2019 538-01 Anlage 2 BER 2019 538-01 Anlage 3 BER 2019 538-01 Anlage 4 BER 2019 538-01 Anlage 5 BER 2019 538-01 Anlage 6 BER 2019 538-01 Anlage 7 BER 2019 538-01 Betriebsergebnisrechnung 2019 Produkt 538-01 und Gebührenkalkulation 2021 Satzung über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2021
Ö 16	Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0235	Beschlussvorlage 01/2020/0235 Aufwandsentschädigung - alte Fassung Aufwandsentschädigung - Neufassung
Ö 17	Außerplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2020 in den Produkten 538-01 Entwässerung und 541-01 Gemeindestraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0245	Beschlussvorlage 01/2020/0245
Ö 18	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2020 im Produkt 551-01 Förderung des Stadtgrün Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltung: 4	01/2020/0294	Beschlussvorlage 01/2020/0294 Anlage 1 - Berechnung Haushaltsmittel
Ö 19	Überplanmäßige Auszahlungen - Ersatz der Jahnsporthalle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0299	Beschlussvorlage 01/2020/0299
Ö 20	Ausfallbürgschaft zugunsten der Wohnungsbau Grönegau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0304	Beschlussvorlage 01/2020/0304
Ö 21	Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung eines Lösungsvorschlags zur Beseitigung der Problematik der Vermüllung im Gewerbegebiet Gerden-Ost Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen	01/2020/0160	Antrag 01/2020/0160 Antrag Stadtratsmitglieder mit gleichzeitigem Mandat im Ortsrat Melle-Mitte
Ö 22	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion: Förderprogramm zur Anschaffung von (Elektro-) Lastenfahrrädern sowie Fahrradanhängern Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen	01/2020/0228	Antrag 01/2020/0228 mit angepasster Beratungsreihenfolge Antrag 01 2020 0228 Ergänzung Lastenradfoerderung Richtlinie vom 04.11.2020 Antrag 01 2020 0228 Änderungsantrag Lastenräder Förderantrag vom 04.11.2020 Förderantrag Lastenräder Antrag der Bündis90/Die Grünen -Fraktion vom 22.09.2020
Ö 23	Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit auf Radwegen Beschluss: verschoben	01/2020/0258	Antrag 01/2020/0258 Anlage - Antrag SPD-Fraktion zur Radwegesicherheit vom 08.10.2020
Ö 24	Antrag der SPD-Fraktion zur Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden Beschluss: verschoben	01/2020/0273	Antrag 01/2020/0273 Anlage - Antrag der SPD-Fraktion zur Photovoltaik
Ö 25	Festsetzung der Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtungen im Kalenderjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0272	Beschlussvorlage 01/2020/0272 Gebührenkalkulation 2021
Ö 26	Benennung Hinzugewählter für den Ausschuss für Bildung und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0289	Beschlussvorlage 01/2020/0289
Ö 27	Verleihung einer Ehrenbezeichnung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0238	Beschlussvorlage 01/2020/0238
Ö 28	Melle-Gutschein als Anerkennung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltung: 1
Ö 29	Wünsche und Anregungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr