SessionNet | Ausschuss für Planen und Stadtentwicklung - 07.07.2021

Sitzung

PuS/032/2021

Gremium

Ausschuss für Planen und Stadtentwicklung

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

07.07.2021

Zeit

19:00-21:13 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Statistik Bauaufsicht 1. Halbjahr 2021

Beschlussvorlage 01/2021/0176

Anlage - Methodik und Ablauf

01/2021/0176

Beschluss: einstimmig empfohlen

Beschlussvorlage 01/2021/0166

Anlage 1 - Planzeichnung

Anlage 2 - Begründung

Anlage 3 - Umweltbericht

Anlage 4 - Abwägung

01/2021/0166

Beschluss: einstimmig empfohlen

Beschlussvorlage 01/2021/0165/1

Anlage 1 - Bebauungsplan

Anlage 2 - Begründung

Anlage 3 - Umweltbericht

Anlage 4 - Abwägung

Anlage 5 - Checkliste ökologische Belange

01/2021/0165/1

Beschluss: einstimmig empfohlen

Beschlussvorlage 01/2021/0134

Anlage 1 - Bebauungsplan

Anlage 2 - Textliche Festsetzungen

Anlage 3 - Begründung

Anlage 4 - Umweltbericht

Anlage 5 - Abwägung

Anlage 6 - Gegenüberstellung der Kompensation

01/2021/0134

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage 01/2021/0174

Anlage 01 - Bebauungsplan

Anlage 02 - Begründung

Anlage 03 - Städtebauliches Konzept

Anlage 04 - Entwässerungskonzept

Anlage 05 - Schallgutachten

Anlage 06 - Verkehrsgutachten

Anlage 07 - FNP-Berichtigung

Anlage 08 - Checkliste

01/2021/0174

Beschluss: einstimmig empfohlen

Beschlussvorlage 01/2021/0167

Anlage 01 Flächennutzungsplanänderung

Anlage 02 Begründung

01/2021/0167

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage 01/2021/0160

Anlage 01 Bebauungsplan

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Städtebauliches Entwicklungskonzept

Anlage 04 Schalltechnische Untersuchung

Anlage 05 Gutachterliche Stellungnahme Versickerung

Anlage 06 Checkliste der ökologischen Belange

01/2021/0160

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage 01/2021/0171

Anlage 01 - Antrag auf Bauleitplanverfahren

Anlage 02 - Lageplan

Anlage 03 - FNP-Änderung

Anlage 04 - Begründung + Umweltbericht

Anlage 05 - Alternativer Geltungsbereich

01/2021/0171

Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen

Beschlussvorlage 01/2021/0170

Anlage 01 - Antrag auf Bauleitplanverfahren

Anlage 02 - Lageplan

Anlage 03 - BPlanentwurf

Anlage 04 - Begründung + Umweltbericht

Anlage 05 - Alternativer Geltungsbereich

01/2021/0170

Beschluss: mit Änderung einstimmig empfohlen

Beschlussvorlage 01/2021/0175

Anlage 1 - Geltungsbereich

Anlage 2 - Pflichtenheft

Anlage 3 - Rahmenplan

Anlage 4 - Checkliste ökologische Belange

01/2021/0175

Beschluss: verschoben

Beschlussvorlage 01/2021/0162

Anlage 01 Pflichtenheft

Anlage 02 Geltungsbereich

Anlage 03 Bestehender Bebauungsplan mit Geltungsbereich

Anlage 04 Bebauungskonzept

Anlage 05 Entwurfskonzept

Anlage 06 Checkliste der ökologischen Belange

Anlage 07 Antrag Aenderung Bebauungsplan

01/2021/0162

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Informationsvorlage 01/2021/0206

01/2021/0206

Antrag 01/2021/0180

Anlage Antrag CDU-Stadtratsfraktion zum `Siegel für ökologische nachhaltige Baumaßnahmen Meller Unternehmen`

01/2021/0180

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung des Protokolls

Ö 5 Bericht der Verwaltung

Ö 6 VO2 Dok.Erstellung eines Radverkehrskonzepts

Ö 7 VO5 Dok.18. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Melle im Bereich "Freizeitraum Bruchmühlen - 1. Änderung", Melle-Bruchmühlen; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Ö 8 VO6 Dok.Bebauungsplan "Freizeitraum Bruchmühlen - 1. Änderung", Melle-Bruchmühlen; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Ö 9 VO7 Dok.Bebauungsplan "Wohnpark Groenen Feld - 1. Änderung", Melle-Buer; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Ö 10 VO9 Dok.Bebauungsplan "Kosakenallee - 3. vereinfachte Änderung", Melle-Mitte; hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ö 11 VO3 Dok.16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Melle "Buersches Feld", Melle-Buer; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ö 12 VO7 Dok.Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbepark Buer", Melle-Buer; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ö 14 VO6 Dok.Bebauungsplan "Freiflächen Photovoltaikanlage Gesmold"; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs, 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ö 15 VO5 Dok.Bebauungsplan "Erlenweg", Melle-Oldendorf; hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 16 VO8 Dok.Bebauungsplan "Baumgarten 2. Änderung", Melle-Gesmold; hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 17 Nachtrag: 02.07.2021 VO1 Dok.Unterjähriger Finanz- und Leistungscontrollingbericht für den Ausschuss für Planen und Stadtentwicklung zum Stichtag 31.05.2021

Ö 18 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Siegels für ökologisch nachhaltige Baumaßnahmen Meller Unternehmer

Ö 19 Wünsche und Anregungen