Sitzung
Rat/014/2018
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
19.12.2018
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 17.10.2018
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Haushalt 2019 / 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0352
Ö 7
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/0353
Ö 8
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0349
Ö 9
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0356
Ö 10
Benennung von hinzugewählten Personen für den Ausschuss für Bildung und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0329
Ö 11
Änderung der Richtlinien des Rates der Stadt Melle über die Ausgabe eines Familienpasses und damit verbundene Vergünstigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0316
Ö 12
Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen innerhalb der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0357
Ö 13
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoyel

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0301
Ö 14
Satzung der Stadt Melle über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Gebührensatzung Feuerwehr)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0293
Ö 15
Friedhofssatzung der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0295
Ö 16
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0345
Ö 17
Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0347
Ö 18
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0346
Ö 19
Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0348
Ö 20
Wohnbauentwicklung Neue Mitte – Nord und Neubau eines Jugendzentrums
a) Projektleitung für die Entwicklung der Wohnbebauung
b) Beauftragung zur Entwicklung eines Jugendzentrums nebst bezahlbarem Wohnraum

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0359
Ö 21
11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Sandhorst", Melle-Bruchmühlen
Beschluss über die Abwägung
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/0203
Ö 22
Bebauungsplan Sandhorst I - Änderung und Erweiterung
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0203
Ö 23
Festsetzung der Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtungen im Kalenderjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0311
Ö 24
Wirtschaftsplan des Wasserwerks für die Jahre 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/0312
Ö 25
Wünsche und Anregungen