SessionNet | Rat der Stadt Melle - 19.12.2018

Sitzung

Rat/014/2018

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

19.12.2018

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Anlage 1 zum Protokoll der Ratssitzung am 19.12.2018

Anlage 2 zum Protokoll der Ratssitzung am 19.12.2018

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 17.10.2018
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Haushalt 2019 / 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0352	Beschlussvorlage 2018/0352 Anlage 1a - Haushaltssatzung 2019 korrigiert Anlage 1a - Haushaltssatzung2019 - Korrekturen und Sondierungsergebnis 2018-12-18 Anlage 1b - Haushaltssatzung 2020 korrigiert Anlage 1b - Haushaltssatzung2020 - Korrekturen und Sondierungsergebnis Anlage 2 - Haushalt 2019-2020 - Änderungen mit Sondierungsergebnissen 2018-12-18 Anlage 2 - Haushalt 2019-2020 Korrekturen Anlage 3 a - Übersicht Stellenpläne 2019 / 2020 korrigiert Anlage 3 b - Stellenplan 2019 korrigierte Fassung Anlage 3 c - Stellenplan 2020, korrigierte Fassung Anlage 4 - Gesamtplan 2019 - 2020 Korrektur Anlage 4 - Gesamtplan-Korrekturen mit Sondierungsergebnissen 2018-12-18
Ö 7	Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2018/0353	Informationsvorlage 2018/0353
Ö 8	Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0349	Beschlussvorlage 2018/0349 Anlage 1 - Gesamtabschluss 2017 Anlage 2 - Konsolidierungsbericht 2017 Anlage 3 - Prüfbericht Gesamtabschluss 2017
Ö 9	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0356	Beschlussvorlage 2018/0356 Beschlussvorlage Stadtrat
Ö 10	Benennung von hinzugewählten Personen für den Ausschuss für Bildung und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0329	Beschlussvorlage 2018/0329
Ö 11	Änderung der Richtlinien des Rates der Stadt Melle über die Ausgabe eines Familienpasses und damit verbundene Vergünstigungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0316	Beschlussvorlage 2018/0316 Richtlinien 2019
Ö 12	Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen innerhalb der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0357	Beschlussvorlage 2018/0357 neu - geänderte Sach- und Rechtslage Anlage 1 VO Mindestabstand Spielhallen
Ö 13	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoyel Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0301	Beschlussvorlage 2018/0301
Ö 14	Satzung der Stadt Melle über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Gebührensatzung Feuerwehr) Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0293	Beschlussvorlage 2018/0293 Anlage 1 Gebührensatzung neu Anlage 2 Gebührensatzung alt
Ö 15	Friedhofssatzung der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0295	Beschlussvorlage 2018/0295 Anlage 1 Friedhofsatzung neu Anlage 2 Friedhofsatzung alt
Ö 16	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0345	Beschlussvorlage 2018/0345 Anlage 1 Betriebsergebnisrechnung 2017 Anlage 2 Betriebsabrechnungsbogen 2017 Anlage 3 Planungsrechnung 2019 Anlage 4 Planungsrechnung Betriebsergebnisse und Fallzahlen 2019 Anlage 5 Gebührensatzung und -tarif 2019
Ö 17	Satzung der Stadt Melle über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben) für das Kalenderjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0347	Beschlussvorlage 2018/0347 Satzung Grundstücksabwasseranlagen 2019
Ö 18	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0346	Beschlussvorlage 2018/0346 Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2019 Satzung Straßenreinigung HJ 2019
Ö 19	Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Abgaben für die Benutzung der Stadtentwässerung für das Kalenderjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0348	Beschlussvorlage 2018/0348 Anlage 1 BER 2017 538-01 Anlage 2 BER 2017 538-01 Anlage 3 BER 2017 538-01 Anlage 4 BER 2017 538-01 Anlage 5 BER 2017 538-01 Anlage 6 BER 2017 538-01 Anlage 7 BER 2017 538-01 Betriebsergebnisrechnung 2017 Produkt 538-01 Satzung Abwasser 2019
Ö 20	Wohnbauentwicklung Neue Mitte – Nord und Neubau eines Jugendzentrums a) Projektleitung für die Entwicklung der Wohnbebauung b) Beauftragung zur Entwicklung eines Jugendzentrums nebst bezahlbarem Wohnraum Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0359	Beschlussvorlage Stadtrat
Ö 21	11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Sandhorst", Melle-Bruchmühlen Beschluss über die Abwägung Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/0203	Beschlussvorlage 2017/0203 Anlage 1a 20181106 Abwägungsvorschlag frühzeitige Beteiligung FNP Anlage 1b 20181106 Abwägungsvorschlag Beteiligung nach 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 FNP Anlage 2 11. FNP-Änderung Anlage 2 11.FNP-Änderung A4 Anlage 3 20181106 FNP Begründung Anlage 4 Umweltbericht 170519 Anlage 4a Umweltbericht bestand
Ö 22	Bebauungsplan Sandhorst I - Änderung und Erweiterung Beschluss über die Abwägung Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0203	Beschlussvorlage 2018/0203 Anlage 1 Sandhorst I-Änderung u. Erweiterung Urschrift Anlage 1a Sandhorst I-Änderung u. Erweiterung Urschrift A4 oM Anlage 2 20181106 BegründungBPlan Anlage 3 Umweltbericht Anlage 3a UWB bestandsplan Anlage 4a 20181106 Abwägungsvorschlag frühzeitige Beteiligung BPlan Anlage 4b 20181106 Abwägungsvorschlag Beteiligung 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB BPlan Anlage 4c 20181106 Abwägungsvorschlag Beteiligung 4a Abs. 3 BPlan Anlage 5 20170703 Städtebaulicher Vertrag inkl Anlagen Anlage 6 Schalltechnische Beurteilung Endbericht
Ö 23	Festsetzung der Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtungen im Kalenderjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0311	Beschlussvorlage 2018/0311 Kalkulation 2019
Ö 24	Wirtschaftsplan des Wasserwerks für die Jahre 2019 und 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/0312	Beschlussvorlage 2018/0312 Wirtschaftsplan 2019 und 2020
Ö 25	Wünsche und Anregungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr