SessionNet | Rat der Stadt Melle - 24.03.2021

Beschlussvorlage 01/2021/0079

01/2021/0079

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0091

01/2021/0091

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 01/2021/0010

Antrag der CDU-FDP-Gruppe

01/2021/0010

Beschluss: siehe Protokoll

Beschlussvorlage 01/2021/0092/2

Anlage 1 - Haushaltssatzung 2021 Stand 18.03.2021 finale Satzung

Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022 Stand 18.03.2021 finale Satzung

Anlage 2 - Verwaltungsänderungsvorschlag Liste zum Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 - 2022 Stand 11.03.2021

Anlage 2 - Verwaltungsänderungsvorschlag zum Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 - 2022 Stand 11.03.2021

Anlage 3 - Gesamtergebnis- und finanzplan 2021 - 2022 Stand 11.03.2021

Anlage 3 - Gesamtergebnis- und finanzplan 2021 - 2022 Stand 18.03.2021 - Szenario A ohne Ein- u Auszahlungen Straßenausbaubeitrag

Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen 2021 Stand 11.03.2021

Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen 2022 Stand 11.03.2021

Anlage 6 - Entwicklung der Erträge und Aufwendungen im Produkt 365-01 von 2011 bis 2025

Anlage 7 - Interfraktionelles Änderungspapier inkl. Szenarien A und B zu den Anträgen durch die Fraktionen zum Haushalt 2021/2022

Anlage 1 - Haushaltssatzung 2021 Stand 11.03.2021

Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022 Stand 11.03.2021

01/2021/0092/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag aus den politischen Gremien

Antrag-politische Gremien Erweiterung Stellenplan Umweltbüro

01/2021/0116

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 01/2021/0112

Anlage 1 - Antrag CDU-Stadtratsfraktion vom 03.03.2021 Umsetzung von Rathaustreppenkonzerten 2021

01/2021/0112

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 01/2021/0031

Anlage Antrag CDU-FDP-Gruppe - Sauberes Melle

01/2021/0031

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag 01/2021/0065

Antrag auf Unterstützung Meller Vereine in der Pandemie

01/2021/0065

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag 01/2021/0092/3

Anlage 1 - Antrag SPD Fraktion Erhöhung des Haushaltsansatzes Anschaffung von Spielgeräten vom 10.03.2021

01/2021/0092/3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 01/2021/0092/4

Anlage 1 - Antrag SPD-Fraktion - Antrag zu Aufnahme in den Haushaltsplan 2021-22 vom 10.03.2021

01/2021/0092/4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0118/1

Antrag jugendpflegerische Maßnahmen

Erw. Richtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle

01/2021/0018/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 01/2020/0258

Anlage - Antrag SPD-Fraktion zur Radwegesicherheit vom 08.10.2020

01/2020/0258

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 01/2020/0273

Anlage - Antrag der SPD-Fraktion zur Photovoltaik

01/2020/0273

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 01/2021/0032

Anlage Antrag Bündnis 90 Die Grünen Förderprogramm Regenwasser Nutzung

Antrag Förderprogramm Regenwasser-Nutzung; geänderte Beschlussfassung

01/2021/0032

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag 01/2021/0118

Buslinie Werther Haushaltsantrag 2021

01/2021/0118

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

Antrag 01/2021/0067

B`90 Grüne Antrag Stellplätze

01/2021/0067

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0104

Anlage 1 - Jahresabschluss 2019 Stadt Melle

Anlage 2 - Bericht RPA Jahresabschluss 2019

01/2021/0104

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0105

Anlage 1 - Konsolidierter Gesamtabschluss 2019

Anlage 1 - Konsolidierungsbericht 2019 Stadt Melle

Anlage 3 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Gesamtabschluss 2019

01/2021/0105

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0029

Anlage 1 - geänderte Richtlinie-Lastenräder mit Stand vom 24.02.2021

Anlage 1 - Richtlinie mit Stand 11.02.2021

Anlage 2 - Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

Anlage 3 - Richtlinienentwurf der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

01/2021/0029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationsvorlage 01/2021/0084

Anlage 1: Projektcontrollingbericht Q4 2020

Anlage 2: Finanzcontrollingbericht 31.10.2020

01/2021/0084

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage 01/2021/0082

01/2021/0082

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0094

01/2021/0094

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0111

2021.03.24 Rat Zuwendungen

01/2021/0111

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0071

01/2021/0071

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0062

01/2021/0062

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0098

01/2021/0098

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0100

01/2021/0100

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0074

01/2021/0074

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0097

Anlage 1 Präsentation Informationsveranstaltung 25.08.2020 zur interkommunalen Kooperation Klärschlammtrocknung

Anlage 2 - Nutzwertanalyse Klärschlamm

Anlage 3 - Kooperationsvertrag Klärschlammtrockung Bramsche-Georgsmarienhütte-Melle

Anlage 4 - Gesellschaftsvertrag interkommunale Kooperation Klärschlammtrocknung

01/2021/0097

Beschluss: zurückgestellt

Antrag 01/2021/0097/1

Antrag CDU/FDP vom 03.03.2021 zu TOP 10 "Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrockung

01/2021/0097/1

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage 01/2021/0059

01/2021/0059

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0058

01/2021/0058

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0088

01/2021/0088

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0033

Antrag Jupa

Wahlordung für das Jugendparlament Melle - 3. Änderung 2021

01/2021/0033

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 01/2021/0048

Anlage 1 - Konzept Nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung

Anlage 2 - Konzept Nachhaltige Wohnbaulandentwicklung

Anlage 3 - Checkliste Gewerbegebietsentwicklung

Anlage 4 - Checkliste Wohnbaulandentwicklung

01/2021/0048

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage 01/2021/0061

Wirtschaftsplan 2021 und 2022

01/2021/0061

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 VO1 Dok.Feststellung eines Sitzverlustes, Einführung eines neuen Stadtratsmitgliedes, Pflichtenbelehrung und Verpflichtung

Ö 4 VO1 Dok.Nachbesetzung in Ausschüssen / Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2020

Ö 7 Bericht der Verwaltung

Ö 8 VO2 Dok.Antrag CDU/FDP-Gruppe: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung, Festlegung von Ausbaustandards, Erstellung Prioritätenliste für Straßenausbauten nebst Klärung von Erschließungsbeitragspflichten u. ein Moratorium für Straßenausbau

Ö 9 VO12 Dok.Haushalt 2021 / 2022 incl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2025

Ö 9.1 Nachtrag: 19.03.2021 VO13 Dok.Haushalt 2021 / 2022 incl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2025 (Ergänzung vom 12.03.2021)

Ö 10 VO2 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und UWG und der CDU/FDP-Gruppe (Erweiterung Stellenplan - Klimaschutz)

Ö 11 VO2 Dok.Antrag der CDU Stadtratsfraktion auf Umsetzung von Rathaustreppenkonzerten für das Jahr 2021

Ö 12 VO2 Dok.Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Für ein "sauberes Melle" hier: Informationskampagne "Keine Kippen auf den Boden"

Ö 13 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Melle - Unterstützung Meller Vereine in der Pandemie

Ö 14 Nachtrag: 19.03.2021 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung des Haushaltsansatzes "Anschaffung von Spielgeräten"

Ö 15 Nachtrag: 19.03.2021 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme und Bereitstellung von Mitteln in den Haushaltsplan 2021/22

Ö 16 VO3 Dok.Antrag der SPD-Fraktion zu Richtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle

Ö 17 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit auf Radwegen

Ö 18 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion zur Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ö 19 VO3 Dok.Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion: Förderprogramm Regenwasser-Nutzung

Ö 20 VO2 Dok.Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zum Haushalt 2021/2022 zur Angebotsverbesserung des Busverkehrs Richtung Melle-Mitte und Werther/Bielefeld

Ö 21 VO2 Dok.Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zur Errichtung eines Wohnmobil Stellplatzes in Melle-Mitte

Ö 22 VO3 Dok.Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2019

Ö 23 VO4 Dok.Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019 der Stadt Melle

Ö 24 VO5 Dok.Richtlinie "Lastenräder" zur Förderung des Radverkehrs in der Stadt Melle

Ö 25 VO3 Dok.Projektcontrolling 4. Quartal 2020, Finanzcontrolling zum Stichtag 31.10.2020 - Gesamtberichte

Ö 26 VO1 Dok.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Erhebungsstelle im Rahmen des Zensus 2022

Ö 27 VO1 Dok.Berufung der Wahlleitung für die Kommunalwahl 2021

Ö 28 VO2 Dok.Annahme von Zuwendungen

Ö 29 VO1 Dok.Überplanmäßige Auszahlung für das Projekt P4009-002 An- und Ausbau Kindertagesstätten/ I40018-P03 Kindergarten Oldendorf

Ö 30 VO1 Dok.Überplanmäßige Auszahlungen für das Jahr 2020 im Produkt 362-01 Jugendarbeit

Ö 31 VO1 Dok.Außerplanmäßige Auszahlungen für das Produkt 211-01

Ö 32 VO1 Dok.Defizit-Finanzierung der Kindertagesstätten in der Stadt Melle

Ö 33 VO1 Dok.Neubesetzung des Schiedsamtes für den Bereich der Stadt Melle

Ö 34 VO5 Dok.Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung

Ö 34.1 VO2 Dok.Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 03.03.2021

Ö 35 VO1 Dok.Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr St. Annen

Ö 36 VO1 Dok.Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr St. Annen

Ö 37 VO1 Dok.Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oldendorf

Ö 38 VO3 Dok.Antrag zur Änderung der Wahlordnung für das Jugendparlament

Ö 39 Nachtrag: 24.03.2021 VO5 Dok.Ökologische Belange in der Stadtentwicklung

Ö 40 VO12 Dok.Bebauungsplan "Im Wievenkamp", Melle-GesmoldBeschluss über die AbwägungSatzungsbeschluss

Ö 41 VO16 Dok.Bebauungsplan "Im Wievenkamp", Melle-Gesmold; hier: Beschluss über den städtebaulichen Erschließungsvertrag

Ö 42 VO10 Dok.Bebauungsplan "Westlich Viktoriastraße"Beschluss über die AbwägungSatzungsbeschluss

Ö 43 VO2 Dok.Wirtschaftsplan des Wasserwerks für die Jahre 2021 und 2022

Ö 44 Wünsche und Anregungen