SessionNet | Rat der Stadt Melle - 24.03.2021

Sitzung

Rat/033/2021

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

24.03.2021

Zeit

17:05-20:17 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Anlage zum Protokoll TOP 9.1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski
Ö 3	Feststellung eines Sitzverlustes, Einführung eines neuen Stadtratsmitgliedes, Pflichtenbelehrung und Verpflichtung Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0079	Beschlussvorlage 01/2021/0079
Ö 4	Nachbesetzung in Ausschüssen / Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0091	Beschlussvorlage 01/2021/0091
Ö 5	Einwohnerfragestunde Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski
Ö 6	Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2020 Berichterstatter: Ratsvorsitzender Stakowski
Ö 7	Bericht der Verwaltung Berichterstatter: Bürgermeister Scholz
Ö 8	Antrag CDU/FDP-Gruppe: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung, Festlegung von Ausbaustandards, Erstellung Prioritätenliste für Straßenausbauten nebst Klärung von Erschließungsbeitragspflichten u. ein Moratorium für Straßenausbau Beschluss: siehe Protokoll	01/2021/0010	Antrag 01/2021/0010 Antrag der CDU-FDP-Gruppe
Ö 9	Haushalt 2021 / 2022 incl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2025 Berichterstatter: StR Hensiek/ Beigeordneter Kruse Beschluss: siehe Protokoll	01/2021/0092	Beschlussvorlage 01/2021/0092 Anlage 2 - Verwaltungsänderungsvorschlag Liste zum Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 - 2022 Stand 23.02.2021 Anlage 2 - Verwaltungsänderungsvorschlag zum Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 - 2022 Stand: 23.02.2021 Anlage 2Sa - Finanzhaushalt Szenario A, ohne Strabs, ohne beitragsfinzanzierte Maßnahmen Anlage 2Sb - Finanzhaushalt Szenario B, ohne Strabs, mit beitragsfinanzierbaren Maßnahmen Anlage 3 - Gesamtergebnis- und finanzplan 2021 - 2022 Stand 23.02.2021 Anlage 4 - Stellenplan 2021 Anlage 4 - Stellenplan 2022 Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen 2021 Stand 23.02.2021 Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen 2022 Stand 23.02.2021 Anlage 1 - Haushaltssatzung 2021 Stand: 23.02.2021 Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022 Stand: 23.02.2021
Ö 9.1	Nachtrag: 19.03.2021 Haushalt 2021 / 2022 incl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2025 (Ergänzung vom 12.03.2021) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	01/2021/0092/2	Beschlussvorlage 01/2021/0092/2 Anlage 1 - Haushaltssatzung 2021 Stand 18.03.2021 finale Satzung Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022 Stand 18.03.2021 finale Satzung Anlage 2 - Verwaltungsänderungsvorschlag Liste zum Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 - 2022 Stand 11.03.2021 Anlage 2 - Verwaltungsänderungsvorschlag zum Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 - 2022 Stand 11.03.2021 Anlage 3 - Gesamtergebnis- und finanzplan 2021 - 2022 Stand 11.03.2021 Anlage 3 - Gesamtergebnis- und finanzplan 2021 - 2022 Stand 18.03.2021 - Szenario A ohne Ein- u Auszahlungen Straßenausbaubeitrag Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen 2021 Stand 11.03.2021 Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen 2022 Stand 11.03.2021 Anlage 6 - Entwicklung der Erträge und Aufwendungen im Produkt 365-01 von 2011 bis 2025 Anlage 7 - Interfraktionelles Änderungspapier inkl. Szenarien A und B zu den Anträgen durch die Fraktionen zum Haushalt 2021/2022 Anlage 1 - Haushaltssatzung 2021 Stand 11.03.2021 Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022 Stand 11.03.2021
Ö 10	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und UWG und der CDU/FDP-Gruppe (Erweiterung Stellenplan - Klimaschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0116	Antrag aus den politischen Gremien Antrag-politische Gremien Erweiterung Stellenplan Umweltbüro
Ö 11	Antrag der CDU Stadtratsfraktion auf Umsetzung von Rathaustreppenkonzerten für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0112	Antrag 01/2021/0112 Anlage 1 - Antrag CDU-Stadtratsfraktion vom 03.03.2021 Umsetzung von Rathaustreppenkonzerten 2021
Ö 12	Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Für ein "sauberes Melle" hier: Informationskampagne "Keine Kippen auf den Boden" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	01/2021/0031	Antrag 01/2021/0031 Anlage Antrag CDU-FDP-Gruppe - Sauberes Melle
Ö 13	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Melle - Unterstützung Meller Vereine in der Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	01/2021/0065	Antrag 01/2021/0065 Antrag auf Unterstützung Meller Vereine in der Pandemie
Ö 14	Nachtrag: 19.03.2021 Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung des Haushaltsansatzes "Anschaffung von Spielgeräten" Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0092/3	Antrag 01/2021/0092/3 Anlage 1 - Antrag SPD Fraktion Erhöhung des Haushaltsansatzes Anschaffung von Spielgeräten vom 10.03.2021
Ö 15	Nachtrag: 19.03.2021 Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme und Bereitstellung von Mitteln in den Haushaltsplan 2021/22 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0092/4	Antrag 01/2021/0092/4 Anlage 1 - Antrag SPD-Fraktion - Antrag zu Aufnahme in den Haushaltsplan 2021-22 vom 10.03.2021
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion zu Richtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0018/1	Beschlussvorlage 01/2021/0118/1 Antrag jugendpflegerische Maßnahmen Erw. Richtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit auf Radwegen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0258	Antrag 01/2020/0258 Anlage - Antrag SPD-Fraktion zur Radwegesicherheit vom 08.10.2020
Ö 18	Antrag der SPD-Fraktion zur Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0273	Antrag 01/2020/0273 Anlage - Antrag der SPD-Fraktion zur Photovoltaik
Ö 19	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion: Förderprogramm Regenwasser-Nutzung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0032	Antrag 01/2021/0032 Anlage Antrag Bündnis 90 Die Grünen Förderprogramm Regenwasser Nutzung Antrag Förderprogramm Regenwasser-Nutzung; geänderte Beschlussfassung
Ö 20	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zum Haushalt 2021/2022 zur Angebotsverbesserung des Busverkehrs Richtung Melle-Mitte und Werther/Bielefeld Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen	01/2021/0118	Antrag 01/2021/0118 Buslinie Werther Haushaltsantrag 2021
Ö 21	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zur Errichtung eines Wohnmobil Stellplatzes in Melle-Mitte Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0067	Antrag 01/2021/0067 B`90 Grüne Antrag Stellplätze
Ö 22	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2019 Berichterstatter: StR Hensiek/ Beigeordneter Kruse Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0104	Beschlussvorlage 01/2021/0104 Anlage 1 - Jahresabschluss 2019 Stadt Melle Anlage 2 - Bericht RPA Jahresabschluss 2019
Ö 23	Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019 der Stadt Melle Berichterstatter: StR Hensiek/ Beigeordneter Kruse Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0105	Beschlussvorlage 01/2021/0105 Anlage 1 - Konsolidierter Gesamtabschluss 2019 Anlage 1 - Konsolidierungsbericht 2019 Stadt Melle Anlage 3 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Gesamtabschluss 2019
Ö 24	Richtlinie "Lastenräder" zur Förderung des Radverkehrs in der Stadt Melle Berichterstatter: StBR Look/ Ratsherr Trenkler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	01/2021/0029	Beschlussvorlage 01/2021/0029 Anlage 1 - geänderte Richtlinie-Lastenräder mit Stand vom 24.02.2021 Anlage 1 - Richtlinie mit Stand 11.02.2021 Anlage 2 - Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Anlage 3 - Richtlinienentwurf der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 25	Projektcontrolling 4. Quartal 2020, Finanzcontrolling zum Stichtag 31.10.2020 - Gesamtberichte Berichterstatter: StR Hensiek/ Beigeordneter Kruse Beschluss: zur Kenntnis genommen	01/2021/0084	Informationsvorlage 01/2021/0084 Anlage 1: Projektcontrollingbericht Q4 2020 Anlage 2: Finanzcontrollingbericht 31.10.2020
Ö 26	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Erhebungsstelle im Rahmen des Zensus 2022 Berichterstatter: EStR Dreier Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0082	Beschlussvorlage 01/2021/0082
Ö 27	Berufung der Wahlleitung für die Kommunalwahl 2021 Berichterstatter: EStR Dreier Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0094	Beschlussvorlage 01/2021/0094
Ö 28	Annahme von Zuwendungen Berichterstatter: StR Hensiek/ Beigeordneter Kruse Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0111	Beschlussvorlage 01/2021/0111 2021.03.24 Rat Zuwendungen
Ö 29	Überplanmäßige Auszahlung für das Projekt P4009-002 An- und Ausbau Kindertagesstätten/ I40018-P03 Kindergarten Oldendorf Berichterstatter: StBR Look Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0071	Beschlussvorlage 01/2021/0071
Ö 30	Überplanmäßige Auszahlungen für das Jahr 2020 im Produkt 362-01 Jugendarbeit Berichterstatter: EStR Dreier Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0062	Beschlussvorlage 01/2021/0062
Ö 31	Außerplanmäßige Auszahlungen für das Produkt 211-01 Berichterstatter: EStR Dreier Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0098	Beschlussvorlage 01/2021/0098
Ö 32	Defizit-Finanzierung der Kindertagesstätten in der Stadt Melle Berichterstatter: EStR Dreier/ Ratsfrau Dettmann Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0100	Beschlussvorlage 01/2021/0100
Ö 33	Neubesetzung des Schiedsamtes für den Bereich der Stadt Melle Berichterstatter: EStR Dreier/ Ratsherr Walkenhorst Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0074	Beschlussvorlage 01/2021/0074
Ö 34	Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung Berichterstatter: StR Hensiek/ Beigeordneter Kruse Beschluss: zurückgestellt	01/2021/0097	Beschlussvorlage 01/2021/0097 Anlage 1 Präsentation Informationsveranstaltung 25.08.2020 zur interkommunalen Kooperation Klärschlammtrocknung Anlage 2 - Nutzwertanalyse Klärschlamm Anlage 3 - Kooperationsvertrag Klärschlammtrockung Bramsche-Georgsmarienhütte-Melle Anlage 4 - Gesellschaftsvertrag interkommunale Kooperation Klärschlammtrocknung
Ö 34.1	Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 03.03.2021 Beschluss: zurückgestellt	01/2021/0097/1	Antrag 01/2021/0097/1 Antrag CDU/FDP vom 03.03.2021 zu TOP 10 "Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrockung
Ö 35	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr St. Annen Berichterstatter: EStR Dreier/ Ratsherr Walkenhorst Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0059	Beschlussvorlage 01/2021/0059
Ö 36	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr St. Annen Berichterstatter: EStR Dreier/ Ratsherr Walkenhorst Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0058	Beschlussvorlage 01/2021/0058
Ö 37	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oldendorf Berichterstatter: EStR Dreier/ Ratsherr Walkenhorst Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0088	Beschlussvorlage 01/2021/0088
Ö 38	Antrag zur Änderung der Wahlordnung für das Jugendparlament Berichterstatter: EStR Dreier/ Ratsherr Grube Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0033	Beschlussvorlage 01/2021/0033 Antrag Jupa Wahlordung für das Jugendparlament Melle - 3. Änderung 2021
Ö 39	Nachtrag: 24.03.2021 Ökologische Belange in der Stadtentwicklung Berichterstatter: StBR Look/ Ratsherr Uffmann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	01/2021/0048	Beschlussvorlage 01/2021/0048 Anlage 1 - Konzept Nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung Anlage 2 - Konzept Nachhaltige Wohnbaulandentwicklung Anlage 3 - Checkliste Gewerbegebietsentwicklung Anlage 4 - Checkliste Wohnbaulandentwicklung
Ö 40	Bebauungsplan "Im Wievenkamp", Melle-Gesmold Beschluss über die Abwägung Satzungsbeschluss Berichterstatter: StBR Look/ Ratsherr Uffmann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 6	01/2021/0040	Beschlussvorlage 01/2021/0040 Anlage 01 - BPlan Im Wievenkamp Fassung zum Satzungsbeschluss Anlage 02 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 03 - Bestandsplan Biotoptypen Anlage 04 - Abwägung Frühzeitige Beteiligung Öffentliche Beteilig Anlage 05 - Nachweis der Entwässerung Anlage 06- Fachbeitrag Geruch Anlage 07 - Fachbeitrag Schall Anlage 08 - Bodenanalytik-gutachterliche Stellungnahme Anlage 09 - Baugrundgutachten Anlage 10 - Fachbeitrag Artenschutz Anlage 11 - Fachbeitrag Artenschutz CEF-Rebhuhn
Ö 41	Bebauungsplan "Im Wievenkamp", Melle-Gesmold; hier: Beschluss über den städtebaulichen Erschließungsvertrag Berichterstatter: StBR Look/ Ratsherr Uffmann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 6	01/2021/0083	Beschlussvorlage 01/2021/0083 Anlage - Erschließungsvertrag Anlage 1.1 - Planzeichnung des Bebauungsplanes Anlage 1.10 - Fachbeitrag Artenschutz Anlage 1.11 - Fachbeitrag CEF Rebhuhn Anlage 1.2 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 1.3 - Bestandsplan Biotoptypen Anlage 1.4 - Abwägung Frühzeitige Beteiligung Öffentliche Beteiligu Anlage 1.5 - Nachweis der Entwässerung Anlage 1.6 - Fachbeitrag Geruch Anlage 1.7 - Fachbeitrag Schall Anlage 1.8 - Bodenanalytik Gutachterliche Stellungnahme Anlage 1.9 - Baugrundgutachten Anlage 2 - Planung Tiefbau Anlage 3 - Absichtserklärung zum Flächentausch Anlage 4 - Vertrag über die Ablösung von Kanalbaubeträgen
Ö 42	Bebauungsplan "Westlich Viktoriastraße" Beschluss über die Abwägung Satzungsbeschluss Berichterstatter: StBR Look/ Ratsherr Uffmann Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0045	Beschlussvorlage 01/2021/0045 Anlage 1 Westl Viktoriastraße Fassung zum Satzungsbeschl Anlage 2 FNP Berichtigung Anlage 3 Begründung Anlage 4 saP Papenbreede 2016 Anlage 5 Endfassung saP Papenbreede 2018 Anlage 6 Begleitschreiben B-Plan west. Viktoriastraße Anlage 7 Schall mit Anhang Anlage 8 Stellungnahme aus hydraulischer Sicht Anlage 9 Abwägung
Ö 43	Wirtschaftsplan des Wasserwerks für die Jahre 2021 und 2022 Berichterstatter: StBR Look/ Ratsherr Lütkemeyer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	01/2021/0061	Beschlussvorlage 01/2021/0061 Wirtschaftsplan 2021 und 2022
Ö 44	Wünsche und Anregungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr