Sitzung
Rat/033/2021
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
24.03.2021
Zeit
17:05-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung eines Sitzverlustes, Einführung eines neuen Stadtratsmitgliedes, Pflichtenbelehrung und Verpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0079
Ö 4
Nachbesetzung in Ausschüssen / Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Melle GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0091
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2020
 
Ö 7
Bericht der Verwaltung
 
Ö 8
Antrag CDU/FDP-Gruppe: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung, Festlegung von Ausbaustandards, Erstellung Prioritätenliste für Straßenausbauten nebst Klärung von Erschließungsbeitragspflichten u. ein Moratorium für Straßenausbau

Beschluss: siehe Protokoll

01/2021/0010
Ö 9
Haushalt 2021 / 2022 incl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2025

Beschluss: siehe Protokoll

01/2021/0092
Ö 9.1
Nachtrag: 19.03.2021
Haushalt 2021 / 2022 incl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2025 (Ergänzung vom 12.03.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01/2021/0092/2
Ö 10
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und UWG und der CDU/FDP-Gruppe (Erweiterung Stellenplan - Klimaschutz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0116
Ö 11
Antrag der CDU Stadtratsfraktion auf Umsetzung von Rathaustreppenkonzerten für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0112
Ö 12
Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Für ein "sauberes Melle" hier: Informationskampagne "Keine Kippen auf den Boden"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01/2021/0031
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Melle - Unterstützung Meller Vereine in der Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01/2021/0065
Ö 14
Nachtrag: 19.03.2021
Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung des Haushaltsansatzes "Anschaffung von Spielgeräten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0092/3
Ö 15
Nachtrag: 19.03.2021
Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme und Bereitstellung von Mitteln in den Haushaltsplan 2021/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0092/4
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion zu Richtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0018/1
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit auf Radwegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0258
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion zur Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0273
Ö 19
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion: Förderprogramm Regenwasser-Nutzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0032
Ö 20
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zum Haushalt 2021/2022 zur Angebotsverbesserung des Busverkehrs Richtung Melle-Mitte und Werther/Bielefeld

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

01/2021/0118
Ö 21
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion zur Errichtung eines Wohnmobil Stellplatzes in Melle-Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0067
Ö 22
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Melle über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Melle für das Rechnungsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0104
Ö 23
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019 der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0105
Ö 24
Richtlinie "Lastenräder" zur Förderung des Radverkehrs in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01/2021/0029
Ö 25
Projektcontrolling 4. Quartal 2020, Finanzcontrolling zum Stichtag 31.10.2020 - Gesamtberichte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0084
Ö 26
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Erhebungsstelle im Rahmen des Zensus 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0082
Ö 27
Berufung der Wahlleitung für die Kommunalwahl 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0094
Ö 28
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0111
Ö 29
Überplanmäßige Auszahlung für das Projekt P4009-002 An- und Ausbau Kindertagesstätten/ I40018-P03 Kindergarten Oldendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0071
Ö 30
Überplanmäßige Auszahlungen für das Jahr 2020 im Produkt 362-01 Jugendarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0062
Ö 31
Außerplanmäßige Auszahlungen für das Produkt 211-01

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0098
Ö 32
Defizit-Finanzierung der Kindertagesstätten in der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0100
Ö 33
Neubesetzung des Schiedsamtes für den Bereich der Stadt Melle

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0074
Ö 34
Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung

Beschluss: zurückgestellt

01/2021/0097
Ö 34.1
Interkommunale Kooperation zur Klärschlammtrocknung; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 03.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

01/2021/0097/1
Ö 35
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr St. Annen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0059
Ö 36
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr St. Annen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0058
Ö 37
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oldendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0088
Ö 38
Antrag zur Änderung der Wahlordnung für das Jugendparlament

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0033
Ö 39
Nachtrag: 24.03.2021
Ökologische Belange in der Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

01/2021/0048
Ö 40
Bebauungsplan "Im Wievenkamp", Melle-Gesmold
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

01/2021/0040
Ö 41
Bebauungsplan "Im Wievenkamp", Melle-Gesmold; hier: Beschluss über den städtebaulichen Erschließungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

01/2021/0083
Ö 42
Bebauungsplan "Westlich Viktoriastraße"
Beschluss über die Abwägung
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0045
Ö 43
Wirtschaftsplan des Wasserwerks für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01/2021/0061
Ö 44
Wünsche und Anregungen