SessionNet | Rat der Stadt Melle - 14.07.2021

Sitzung

Rat/034/2021

Gremium

Rat der Stadt Melle

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

14.07.2021

Zeit

17:00-22:15 Uhr

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 24.03.2021
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Nachtrag: 08.07.2021 Ratsresolution; Erdverkabelung Leitungsbauvorhaben Nr. 16 im Bereich Melle-Wellingholzhausen/Placke Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0216	Beschlussvorlage 01/2021/0216
Ö 7	Neuordnung der Sport- und Freizeiteinrichtungen am Sportzentrum Melle-Mitte Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen	01/2021/0220	Beschlussvorlage 01/2021/0220 2021-07-01 Konzept Sporthalle Melle Anlage 1 Kostenrahmenschätzung; Konzept Sporthalle Melle Anlage 2 114 Lageplan Jahnhalle final Anlage 2 Leistungen LKOS als Gegenleistung Grundstück; Konzept Sporthalle Melle Lageplan Sporthalle LoI Sporthalle
Ö 8	Hochwasserschutz für die Stadt Melle; hier: Maßnahme in Uphöfen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0215	Beschlussvorlage 01/2021/0215
Ö 9	Überplanmäßige Aufwendung für das Produkt 111-10 Organisationsangelegenheiten zur Beschaffung von Covid19-AntiGen-Schnelltests Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0192	Beschlussvorlage 01/2021/0192
Ö 10	Änderung der Satzung des Seniorenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 4	01/2021/0133	Beschlussvorlage 01/2021/0133 Satzungsentwurf Seniorenbeirat mit Änderungen aus dem Sozialausschuss am 05.05.2021 - 18.0 Satzungsentwurf Seniorenbeirat Stand 05.05.2021
Ö 11	Satzung für den neu einzurichtenden Behindertenbeirat Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0135	Beschlussvorlage 01/2021/0135 Satzungsentwurf Behindertenbeirat mit Änderungen aus dem Sozialausschuss am 05.05.2021 - 1 Satzungsentwurf Behindertenbeirat Stand 05.05.2021
Ö 12	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bakum Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0140	Beschlussvorlage 01/2021/0140
Ö 13	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Groß Aschen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0141	Beschlussvorlage 01/2021/0141
Ö 14	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0199	Beschlussvorlage 01/2021/0199 2021-06-11 ÖrV - Entwurf - finale Fassung für Beschlussvorlage Anlage 2 Gegenüberstellung 2019 Anlage 3 Gegenüberstellung 2020
Ö 15	Unterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.05.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	01/2021/0194	Informationsvorlage 01/2021/0194 Anlage 1 - Finanz- und Leistungscontrollingbericht 2021 zum Stichtag 31.05.2021
Ö 16	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0201	Beschlussvorlage 01/2021/0201 2021.07.14 Rat Zuwendungen
Ö 17	Bebauungsplan "Wohnpark Groenen Feld - 1. Änderung", Melle-Buer; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 20, Enthaltungen: 1	01/2021/0134	Beschlussvorlage 01/2021/0134 Anlage 1 - Bebauungsplan Anlage 2 - Textliche Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Anlage 4 - Umweltbericht Anlage 5 - Abwägung Anlage 6 - Gegenüberstellung der Kompensation
Ö 18	18. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Melle im Bereich "Freizeitraum Bruchmühlen - 1. Änderung", Melle-Bruchmühlen; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0166	Beschlussvorlage 01/2021/0166 Anlage 1 - Planzeichnung Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Umweltbericht Anlage 4 - Abwägung
Ö 19	Bebauungsplan "Freizeitraum Bruchmühlen - 1. Änderung", Melle-Bruchmühlen; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0165/1	Beschlussvorlage 01/2021/0165/1 Anlage 1 - Bebauungsplan Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Umweltbericht Anlage 4 - Abwägung Anlage 5 - Checkliste ökologische Belange
Ö 20	Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB "Alte Bauernschaft Westerhausen", Melle-Oldendorf; hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8	01/2021/0119	Beschlussvorlage 01/2021/0119 Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Abwägung Anlage 4 - Geruchsgutachten
Ö 21	Strategische Ausrichtung und Entwicklung der Kläranlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0178	Beschlussvorlage 01/2021/0178 Anlage 1 - Studie Anlage 2 - Zusammenfassung Anlage 3 - Präsentation Anlage 4 - Auszug aus Grundlagenberechnung Anlage 5 - Auszug zu Maßnahmen Anlage 6 - Zusammenfassung Zulaufauswertung Anlage 7 - Übersicht Pumpwege
Ö 22	Klärschlammtrocknung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1	01/2021/0185	Beschlussvorlage 01/2021/0185 Anlage 1 - Vorüberlegung zur Machbarkeitsstudie
Ö 23	Straßenumstufung in Melle Buer Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2020/0236	Beschlussvorlage 01/2020/0236 Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Grundstückstausch Anlage 3 - Umstufungsvereinbarung
Ö 24	Förderrichtlinie "Regenwassernutzung" Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2021/0132	Beschlussvorlage 01/2021/0132 Anlage 1 - Entwurf Richtlinie Regenwassernutzung Stand 27.04.2021
Ö 25	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für das Wasserwerk der Stadt Melle Beschluss: verschoben	01/2021/0184	Beschlussvorlage 01/2021/0184 Anlage - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
Ö 26	Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Siegels für ökologisch nachhaltige Baumaßnahmen Meller Unternehmer Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 21, Enthaltungen: 2	01/2021/0180	Antrag 01/2021/0180 Anlage Antrag CDU-Stadtratsfraktion zum `Siegel für ökologische nachhaltige Baumaßnahmen Meller Unternehmen`
Ö 27	Antrag der CDU Fraktion: "Dachbegrünung von Bushaltestellen in der Stadt Melle" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 4	01/2021/0101	Antrag 01/2021/0101 Anlage - Antrag CDU Fraktion Begünung Buswartehallen
Ö 28	Antrag der B90/Grüne Stadtratsfraktion zur Angebotsverbesserung des Busverkehrs Richtung Werther/Bielefeld Beschluss: verschoben Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 1	01/2021/0187	Antrag 01/2021/0187 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021 zur Angebotsverbesseerung des Busverkehrs Richtung Werther/Bielefeld
Ö 29	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Beendigung Moratorium für den Ausbau bereits geplanter Straßenausbaumaßnahmen Beschluss: zurückgestellt	01/2021/0191	Antrag 01/2021/0191 neue Beratungsfolge Anlage - Antrag Bündnis 90 zur Beendigung des Moratoriums
Ö 30	Wünsche und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr