Sitzung
Rat/034/2021
Gremium
Rat der Stadt Melle
Raum
Forum am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle
Datum
14.07.2021
Zeit
17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 24.03.2021
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Nachtrag: 08.07.2021
Ratsresolution;
Erdverkabelung Leitungsbauvorhaben Nr. 16 im Bereich Melle-Wellingholzhausen/Placke

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0216
Ö 7
Neuordnung der Sport- und Freizeiteinrichtungen am Sportzentrum Melle-Mitte

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

01/2021/0220
Ö 8
Hochwasserschutz für die Stadt Melle; hier: Maßnahme in Uphöfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0215
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendung für das Produkt 111-10 Organisationsangelegenheiten zur Beschaffung von Covid19-AntiGen-Schnelltests

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0192
Ö 10
Änderung der Satzung des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 4

01/2021/0133
Ö 11
Satzung für den neu einzurichtenden Behindertenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0135
Ö 12
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bakum

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0140
Ö 13
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Groß Aschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0141
Ö 14
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0199
Ö 15
Unterjähriger Controllingbericht der Stadt Melle zum Stichtag 31.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/2021/0194
Ö 16
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0201
Ö 17
Bebauungsplan "Wohnpark Groenen Feld - 1. Änderung", Melle-Buer; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 20, Enthaltungen: 1

01/2021/0134
Ö 18
18. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Melle im Bereich "Freizeitraum Bruchmühlen - 1. Änderung", Melle-Bruchmühlen; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0166
Ö 19
Bebauungsplan "Freizeitraum Bruchmühlen - 1. Änderung", Melle-Bruchmühlen; hier: Beschluss über die Abwägung, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0165/1
Ö 20
Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB "Alte Bauernschaft Westerhausen", Melle-Oldendorf; hier: Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8

01/2021/0119
Ö 21
Strategische Ausrichtung und Entwicklung der Kläranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0178
Ö 22
Klärschlammtrocknung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1

01/2021/0185
Ö 23
Straßenumstufung in Melle Buer

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2020/0236
Ö 24
Förderrichtlinie "Regenwassernutzung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

01/2021/0132
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für das Wasserwerk der Stadt Melle

Beschluss: verschoben

01/2021/0184
Ö 26
Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Siegels für ökologisch nachhaltige Baumaßnahmen Meller Unternehmer

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 21, Enthaltungen: 2

01/2021/0180
Ö 27
Antrag der CDU Fraktion: "Dachbegrünung von Bushaltestellen in der Stadt Melle"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 4

01/2021/0101
Ö 28
Antrag der B90/Grüne Stadtratsfraktion zur Angebotsverbesserung des Busverkehrs Richtung Werther/Bielefeld

Beschluss: verschoben

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 1

01/2021/0187
Ö 29
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Beendigung Moratorium für den Ausbau bereits geplanter Straßenausbaumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

01/2021/0191
Ö 30
Wünsche und Anregungen