SessionNet | Ausschuss für Planen und Stadtentwicklung - 22.06.2023 - 19:02-21:37 Uhr

Sitzung

PuS/014/2023

Gremium

Ausschuss für Planen und Stadtentwicklung

Raum

Forum Melle am Kurpark, Mühlenstraße 39a, 49324 Melle

Datum

22.06.2023

Zeit

19:02-21:37 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beschlussübersicht öffentlich

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 24.05.2023
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 5.1	Radverkehrskonzept - Zwischenbericht
Ö 5.2	Gestaltung Markt Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2023/0154	Beschlussvorlage 01/2023/0154
Ö 6	Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den Landkreis Osnabrück - Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	01/2023/0140	Beschlussvorlage 01/2023/0140 Vorläufige Stellungnahme RROP Stadt Melle
Ö 7	30. Änderung FNP Bereich "Wieboldstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2023/0134	Beschlussvorlage 01/2023/0134 Checkliste ökologische Belange Geltungsbereich
Ö 8	Bebauungsplan "Wieboldstraße", Melle-Neuenkirchen; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2023/0130	Beschlussvorlage 01/2023/0130 Checkliste ökologische Belange Geltungsbereich Pflichtenheft-Wieboldstraße
Ö 9	28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Melle im Bereich "Freiflächen Photovoltaikanlage Bennien", Melle-Bruchmühlen hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2023/0137	Beschlussvorlage 01/2023/0137 Anlage 1 - Entwurf FNP-Änderung Anlage 2 - Begründung und UWB FNP Anlage 3 - Nachweis WHG Anlage 4 - Antrag auf vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Verpflichtungserklärung
Ö 10	Bebauungsplan "Freiflächen Photovoltaikanlage Bennien", Melle-Bruchmühlen hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2023/0135	Beschlussvorlage 01/2023/0135 Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf Anlage 2 - VEP Anlage 3 - Begründung und UWB BPlan Anlage 4 - Genehmigungsbescheid WEA Anlage 5 - Biotoptypenkarte Anlage 6 - Nachweis WHG Anlage 7 - Antrag auf vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Verpflichtungserklärung Anlage Begründung - 1 - Vorblatt Anlage Begründung - 10 - Erfassungsbericht Avifauna Anlage Begründung - 11 - Erfassungsbericht Fledermäuse Anlage Begründung - 2 - UVP-Bericht Anlage Begründung - 3 - Sichtverschattung Anlage Begründung - 4 - Plan 1 Bestands- und Konflitplan Anlage Begründung - 5 - Plan 2 Maßnahmenplan Anlage Begründung - 6 - Plan 3 externer Maßnahmenplan Anlage Begründung - 7 - Plan 4 externer Maßnahmenplan Anlage Begründung - 8 - Artenschutz Fachbeitrag Anlage Begründung - 9 - FFH Verträglichkeitsprüfung
Ö 11	Bebauungsplan „Gewerbegebiet Bruche-Ost“, 2. Änderung und Erweiterung hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2023/0124	Beschlussvorlage 01/2023/0124 Anlage 01 Bebauungsplanentwurf Anlage 01a Bebauungsplanentwurf DIN A4/A3 Anlage 02 Begründung Anlage 03 Umwelbericht Anlage 04 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 05 Fauna Kartierbericht 2022 Anlage 06 FFH-Verträglichkeitsvorstudie Anlage 07 Lärmkontingentierung Anlage 08 Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung Anlage 09 Abwägung Beteiligung §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Anlage10 Checkliste ökologischer Belange
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Firmenzentrale Melle - 1. Änderung", Melle-Mitte hier: Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB. Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2023/0128	Beschlussvorlage 01/2023/0128 Anlage 1 - Bebauungsplan u. VEP Anlage 2 - textliche Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Anlage 4 - Biotoptypenkarte Anlage 5 - Abwägungsentwurf Entwurfsauslegung Anlage 6 - Schallgutachten Anlage 7 - Checkliste ökologische Belange
Ö 13	Wünsche und Anregungen