SessionNet | Rat der Stadt Melle - 11.10.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde (bis ca. 17:30 Uhr)
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 05.07.2023
Ö 5	Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Melle
Ö 6	Bericht der Verwaltung
Ö 7	Neubesetzung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0260	Beschlussvorlage 01/2023/0260 Veränderung Bündnis90 Die Grünen Besetzung VA zum 01.11.2023
Ö 8	Wahl einer neuen Stellvertretung der Bürgermeisterin Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0259	Beschlussvorlage 01/2023/0259 Veränderung Bündnis90 Die Grünen Verzicht stellv. Bürgermeisterin S. Meier
Ö 9	Vertretung der Kommune in Unternehmen und Einrichtungen; Benennung eines neuen Mitgliedes im Aufsichtsrat der Wohnungsbau Grönegau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0262	Beschlussvorlage 01/2023/0262 Veränderung Bündnis90 Die Grünen Verzicht Aufsichtsrat WBG
Ö 10	Abberufung und Berufung eines Mitglieds des Seniorenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0263	Beschlussvorlage 01/2023/0263
Ö 11	Einbringung des Haushaltes 2024
Ö 12	Gemeinsamer Antrag des Ortsrates Buer zum Schulstandort Buer Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0266	Antrag aus politischen Gremien 01/2023/0266
Ö 13	Anträge zum Schulstrukturprozess
Ö 13.1	Antrag des Ortsrats Neuenkirchen zur Oberschule Neuenkirchen Beschluss: Nichtbefassung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 34, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	01/2023/0206	Änderungsantrag zum Thema Oberschule NK Grüne SPD FDP Antrag aus politischen Gremien 01/2023/02026
Ö 13.2	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; zukunftsfähige Oberschulen für die Stadt Melle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	01/2023/0211	Antrag aus den politischen Gremien 01/2023/0211 Antrag der CDU-Fraktion - Zukunftsfähige Oberschulen für die Stadt Melle Änderungsantrag CDU, Grüne und FDP zum Schulstrukturprozess Antrag SPD-Stadtratsfraktion zum Schulstrukturprozess
Ö 14	Änderung des Verwaltungsgliederungsplanes Beschluss: mehrheitlich beschlossen	01/2023/0253	Beschlussvorlage 01/2023/0253 Verwaltungsgliederungsplan 2023-10-15
Ö 15	Organisationsuntersuchung Gemeindearbeiter / Sperrvermerk Beschluss: mit Ergänzung mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	01/2023/0169	Beschlussvorlage 01/2023/0169
Ö 16	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen:
Ö 16.1	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2023 im Produkt 111-13 / Ergebnishaushalt Grundstücksmanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0237	Beschlussvorlage 01/2023/0237
Ö 16.2	Überplanmäßige Aufwendungen für das Jahr 2023 im Produkt 111-11 Technikunterstützte Informationsverarbeitung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0174	Beschlussvorlage 01/2023/0174
Ö 16.3	Überplanmäßige Auszahlungen für die Inv-Nr.: I66007-600 Hochwasserschutz Gesmold das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0197	Beschlussvorlage 01/2023/0197
Ö 16.4	Überplanmäßige Aufwendungen für die Kofinanzierung der LEADER-Förderungperiode 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0257	Beschlussvorlage 01/2023/0257
Ö 16.5	Außerplanmäßige Aufwendungen für 2023 für das Produkt 561-01 Umweltschutz Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17	Beteiligung am Berufsorientierungszentrum Melle Beschluss: Abstimmung mit Unterpunkten	01/2023/0216	Beschlussvorlage 01/2023/0216
Ö 18	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0249	Beschlussvorlage 01/2023/0249
Ö 19	Neubau Stadthaus - Planungsauftakt Beschluss: an den Fachausschuss verwiesen	01/2023/0243	Beschlussvorlage 01/2023/0243 Anlage01 ObjektsteckbiefSchuerenkamp16 Anlage02 ObjektsteckbiefEngelgarten21 Anlage03 ObjektsteckbiefSchuerenkamp12 Anlage04 Raumprogramm Anlage05 Funktionsdiagramm Anlage06 Kompass-WS Dokumentation Anlage07 Konsens-WS Dokumentation Anlage08 Flaechenlayouts Anlage09 Standortbewertung Anlage10 KOEISCH TG inklAbbruch Anlage11 KOEISCH TG exklAbbruch Anlage12 KOEISCH Parkhaus inklAbbruch Anlage13 KOEISCH Parkhaus exklAbbruch Neubau Stadthaus Melle Abschlussbericht PPP Machbarkeitsstudien Stadthaus aktuell
Ö 20	Einführung und dauerhafter Betrieb eines Kommunalen Energiemanagements (KEM) in der Stadt Melle mit dem Zertifizierungssytem Kom.EMS Beschluss: mehrheitlich beschlossen	01/2023/0132	Beschlussvorlage 01/2023/0132 Anlage 1 - Aufstellung der Kosten und Fördermittel Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 3 - Personalbedarf
Ö 21	Nutzungsvertrag zur Wärmegewinnung aus Abwasser mit Fa. Wehrmann Beschluss: mehrheitlich beschlossen	01/2023/0168	Beschlussvorlage 01/2023/0168 Nutzungsvertrag Wehrmann - aktualisiert
Ö 22	Initiierung der kommunalen Wärmeplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0170	Beschlussvorlage 01/2023/0170 Anlage1 - Kostenkalkulation
Ö 23	Sporthalle Gesmold neu - Variantenbetrachtung Tribünenstandort Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/2023/0201	Beschlussvorlage 0172023/0201 Anlage 1 zur Vorlage
Ö 24	Kindergarten Neuenkirchen - Umsetzungsbeschluss Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0175	Beschlussvorlage 01/2023/0175 Anlage A1 Ansichten Anlage A2 Grundrisse Anlage A3 Schnitte Anlage A4 Außenanlagen Anlage B Projektbeschreibung Anlage C Kostenverfolgungstabelle Kindergarten Anlage D Baustelleneinrichtungsplan Anlage E Bauzeitenplan Anlage F Mittelabflussplan KITA
Ö 25	Grundschule Neuenkirchen - Umsetzungsbeschluss Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0176	Beschlussvorlage 01/2023/0176 Anlage A1 Ansichten und Schnitte Anlage A2 Grundrisse Anlage A3 Außenanlagen Anlage B Projektbeschreibung Anlage C Kostenverfolgungstabelle Grundschule Anlage D Baustelleneinrichtungsplan Anlage E Bauzeitenplan Anlage F Mittelabflussplan Grundschule
Ö 26	Erweiterung Grundschule Gesmold - Planungsauftakt Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0177	Beschlussvorlage 01/2023/0177 Anlage A Machbarkeitsstudie Anlage B Nachhaltige Belange
Ö 27	KiTa Jugendherberge - Aktuelle Kostenentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	01/2023/0202	Beschlussvorlage 01/2023/0202
Ö 28	Richtlinien zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen durch die Stadt Melle Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0188	Beschlussvorlage 01/2023/0188 (1) Entwurf - Richtlinien zur Förderung jugendpfl. Änderungen 2024 Vergleich Richtlinien
Ö 29	Vorstellung des Konzepts "Zusammenleben in Melle - Vielfalt anerkennen, Teilhabe ermöglichen" Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0192	Beschlussvorlage 01/2023/0192 Konzept final Zusammenleben in Melle 08.08.2023
Ö 30	Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Melle auf Einführung eines Seniorenpasses Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen	01/2023/0196	Antrag Seniorenpass Entwurf Seniorenpaß Antrag 01/2023/0196
Ö 31	Einrichtung eines „Ordnungs- und Streifendienstes“ Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen	01/2023/0039/1	Beschlussvorlage 01/2023/0039/1 Anlage 1 Präsentation Anlage 2 Kostenaufstellung Anlage 3 - Aufgaben Anlage 4 Änderungsantrag-OSD (1)
Ö 32	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bruchmühlen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0214	Beschlussvorlage 01/2023/0214
Ö 33	Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bruchmühlen Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0215	Beschlussvorlage 01/2023/0215
Ö 34	Anträge von Ratsfraktionen und -gruppen
Ö 34.1	Antrag der UWG Melle zum Lärmschutz L94/BAB30 im Bereich der Keekbreede Beschluss: zurückgezogen	01/2023/0204	Antrag aus den politischen Gremien 01/2023/02024 20230713 UWG Antrag Lärmschutz L90
Ö 34.2	Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Km/h in Küingdorf, L93 Beschluss: einstimmig beschlossen	01/2023/0244	Antrag 01/2023/0244 Antrag Tempo 30 Küingdorf
Ö 34.3	Antrag der CDU auf Bildung eines Ausschusses für Personal und Organisation Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen	01/2023/0268	Antrag aus den politischen Gremien Antrag CDU - Ausschuss Personal und Organisation
Ö 35	Wünsche und Anregungen

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr